Im Rahmen des Forschungsprogramms „Zukunft Bau“ hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) den Endbericht „Zukunft Bau – „Belohnung“ von Optimierungsvorschlägen… Endbericht Zukunft Bau – „Belohnung“von Optimierungsvorschlägen des Bieters im Vergabeverfahren weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Tariftreue- und Vergabegesetzes zurückgezogen
Zum „Entwurf eines Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Mindestarbeitsbedingungen sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Mecklenburg-Vorpommern – TVgG M-V)“ der Fraktion Die Linke… Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Tariftreue- und Vergabegesetzes zurückgezogen weiterlesen
Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Ausschussberatung
Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hatte wie berichtet (vgl. Monatsinfo 08-09/17, S. 327) einen „Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der… Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Ausschussberatung weiterlesen
NRW: Antrag zur Erhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW abgelehnt
In Nordrhein-Westfalen geht das Tauziehen um die Zukunft des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW weiter. Während die Regierungskoalition das Gesetz zumindest entschlacken will, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Tariftreue-… NRW: Antrag zur Erhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW abgelehnt weiterlesen
Innovation Procurement: Hinweise auf neue Fördermittel und EU-Veranstaltung zu Projekten im Gesundheitssektor
Hinweise auf Fördermittel für „Innovation procurements“ im Rahmen des EU-Forschungsprogramms „Horizon 2020“ für 2018/19 Ende Oktober 2017 hat die Kommission Hinweise auf Themen, Budgets und Fristen bezüglich der Fördermittel für… Innovation Procurement: Hinweise auf neue Fördermittel und EU-Veranstaltung zu Projekten im Gesundheitssektor weiterlesen
EU-Veranstaltung zu Fördermöglichkeiten für „Innovation Procurement“ im Gesundheitssektor
Ende Oktober 2017 hat Kommission auf eine von ihr unterstützte Veranstaltung zu Fördermöglichkeiten bezüglich „Innovation Procurement“-Projekten im Gesundheitssektor am 07./08.12.2017 in Brüssel aufmerksam gemacht. Vorgesehen ist ein „Health Open Info… EU-Veranstaltung zu Fördermöglichkeiten für „Innovation Procurement“ im Gesundheitssektor weiterlesen
Arbeitsprogramm der Kommission für 2018
Am 24.10.2017 hat die Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2018*) präsentiert. Es trägt den Untertitel: „Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa“. Das vorgesehene Programm soll dem Abschluss der… Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 weiterlesen
Europäischer Rat bekräftigt verstärkte Zusammenarbeit und gemeinsame Beschaffung bei Sicherheit und Verteidigung
Mit den Schlussfolgerungen zum Europäischen Rat vom 19.10.2017 signalisieren die Staats- und Regierungschefs der EU sehr deutlich Unterstützung für eine künftig intensivere Zusammenarbeit der nach dem Brexit verbleibenden 27 EU-Mitgliedstaaten… Europäischer Rat bekräftigt verstärkte Zusammenarbeit und gemeinsame Beschaffung bei Sicherheit und Verteidigung weiterlesen
Kernforderungen des Europäischen Rates zu „Digitales Europa“ und E-Government
Anknüpfend an den „Digital-Gipfel“ vom 29.09.2017 in Tallinn/Estland hat der Europäische Rat in den Schlussfolgerungen zu seiner Tagung vom 19.10.2017*) wichtige Kernforderungen zum Thema „Digitales Europa“ formuliert (s. Abschnitt II,… Kernforderungen des Europäischen Rates zu „Digitales Europa“ und E-Government weiterlesen
Verordnungsvorschlag für den freien Fluss nicht personenbezogener Daten
Am 19.09.2017 hat die Kommission einen Vorschlag für eine neue EU-Verordnung über den freien Fluss nicht personenbezogener Daten in der EU*) vorgelegt. Damit soll erreicht werden, dass nicht personenbezogene Daten… Verordnungsvorschlag für den freien Fluss nicht personenbezogener Daten weiterlesen