Jahr: 2010 bis 2019

Am 18.10.2017 hat die Kommission ihren ersten Bericht zur jährlichen Überprüfung der Funktionsweise des EU-US-Datenschutzschilds vorgelegt (zum EU-US-Datenschutzschild vgl. bereits Monatsinfo 08-09/16, S. 330 f.). Der Bericht wird von einem… Erster Bericht der Kommission zur Überprüfung der Funktionsweise des EU-US-Datenschutzschilds weiterlesen

Am 09.10.2017 hat die Kommission ihren siebten Kohäsionsbericht vorgelegt, der Aufschlüsse über den europäischen Mehrwert und die künftige Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2020 vermittelt. Der Bericht in vollständiger Fassung liegt… 7. Kohäsionsbericht zu Mehrwert und künftiger Ausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2020 weiterlesen

Am 29.09.2017 hat die Kommission eine Mitteilung zur Stärkung der Zusammenarbeit in EU-Grenzregionen vorgelegt. Die Mitteilung wird von einem Arbeitspapier der Kommission zu näheren Einzelheiten begleitet. Die Mitteilung soll Schwierigkeiten… Mitteilung der Kommission zur besseren Zusammenarbeit in EU-Grenzregionen: Neue „Anlaufstelle Grenze“ weiterlesen

Bezüglich der weiteren Entwicklungen zum Brexit, die für das Vergaberecht im Verhältnis zum Vereinigten Königreich von essenzieller Bedeutung ist, hat weder die fünfte Brexit-Verhandlungsrunde vom 09. bis 12.10.2017 noch die… Brexit: Übergangsregelung wird wahrscheinlicher; EU/UK-Schreiben an WTO zu Handelsbeziehungen/GPA weiterlesen