Städtebauliche Investorenverträge zur Verwirklichung von Vorhaben der kommunalen Bauplanung gewinnen zunehmend an Bedeutung. Soweit die Vergabe und Durchführung der damit verbundenen Bauaufträge dem Investor obliegt und der kommunale Auftraggeber kein… Tilse: Städtebauliche Investorenverträge im Lichte des GWB-Vergaberechts weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Lehr: Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
In seiner vorliegenden Arbeit untersucht der Verfasser, wie es im Untertitel heißt, „die europarechtskonforme Finanzierung der Daseinsvorsorge am Beispiel des ÖPNV in Deutschland“ – ein hochgestecktes Ziel, ist doch nach… Lehr: Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) weiterlesen
Ley: VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien
Dem Bezieher dieses bewährten Handbuchs bietet die neue 32. Aktualisierung die Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG in das am 14.12.2011 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche… Ley: VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien weiterlesen
Monatsinfo 04/2012
– Inhalt und pdf-Download
Fünfte Änderung der Vergabeverordnung in Kraft getreten
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 03/12, S. 81), hatte der Bundesrat dem Entwurf einer „Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ zugestimmt. Zu ergänzen bleibt insofern, dass… Fünfte Änderung der Vergabeverordnung in Kraft getreten weiterlesen
Stellungnahme des Bundesrates zum Vorschlag der Konzessionsvergaberichtlinie
Am 30.03.2012 hat der Bundesrat eine zweite Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission für einen Richtlinienvorschlag zur Konzessionsvergabe beschlossen. Wie berichtet, hat der Bundesrat in seiner Sitzung am 02.03.2012 eine förmliche… Stellungnahme des Bundesrates zum Vorschlag der Konzessionsvergaberichtlinie weiterlesen
Stellungnahme des Bundesrates zu den Vorschlägen zur Vergaberechtsmodernisierung
In einem ebenfalls am 30.03.2012 gefassten Beschluss hat der Bundesrat zu den Vorschlägen der Kommission zur Neufassung der Vergaberichtlinien eine umfangreiche Stellungnahme mit insgesamt 70 Punkten beschlossen. Diese lag erst… Stellungnahme des Bundesrates zu den Vorschlägen zur Vergaberechtsmodernisierung weiterlesen
Referentenentwurf VSVgV vorgelegt
Nachdem das „Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit“ als erster Schritt zur Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG am 14.12.2011 in Kraft getreten ist (vgl. dazu Monatsinfo… Referentenentwurf VSVgV vorgelegt weiterlesen
Statistische Meldungender Nachprüfungsinstanzen 2011
Das BMWi hat die statistischen Meldungen der Nachprüfungsverfahren bis einschließlich 2011 veröffentlicht. Vergabekammern und Oberlandesgerichte sind nach § 129a GWB (früher § 22 VgV) verpflichtet, dem BMWi Angaben zu Nachprüfungsverfahren… Statistische Meldungender Nachprüfungsinstanzen 2011 weiterlesen
Ortsnähe als Ausschreibungskriterium?
Über den Antrag „Regionale Produktions-, Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen stärken“ der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, insbesondere die darin enthaltene Bemühung, die Ortsnähe bei Beschaffungsaufträgen als leistungsbezogenes Kriterium bei der Ausschreibung stärker… Ortsnähe als Ausschreibungskriterium? weiterlesen