Auch ohne Berücksichtigung des neuen Vergaberechts hat dieser bewährte Kommentar zur VOB Teile A und B weiter zugelegt und umfasst in der vorliegenden 5. Auflage Juni 2015 nun mehr als… Kapellmann/Messerschmidt (Hrsg.): VOB Teile A und B weiterlesen
Jahr: 2016
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2016
Art. 45 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge ist dahin auszulegen,… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2016 weiterlesen
Monatsinfo 03/2016
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Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts verkündet und teilweise in Kraft getreten
Das „Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz VergRModG)“ vom 17.02.2015 ist am 23.02.2016 im Bundesgesetzblatt verkündet worden (vgl. BGBl. Teil I Nr. 8 vom 23.02.2016, S. 203 bis 232). Dem… Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts verkündet und teilweise in Kraft getreten weiterlesen
Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts passiert Bundestag
Über die Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung) wurde zuletzt in der Monatsinfo 02/16, S. 42 f., berichtet. Inzwischen hat sie den Bundestag ohne Änderungen passiert (vgl. Protokoll als BT-Drs.… Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts passiert Bundestag weiterlesen
DVA: Erster Abschnitt der VOB/A wird auf Änderungsbedarf geprüft
Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, die Regelungen des ersten Abschnitts der VOB/A im Anschluss an… DVA: Erster Abschnitt der VOB/A wird auf Änderungsbedarf geprüft weiterlesen
ÖPP: Startschuss für das ÖPP-Projekt A 94
Wie das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur mitgeteilt hat, hat Bundesverkehrsminister Dobrindt am 08.02.2016 den ersten Spatenstich für das ÖPP-Projekt auf der Bundesautobahn A 94 durchgeführt. Der vierstreifige Neubau des… ÖPP: Startschuss für das ÖPP-Projekt A 94 weiterlesen
Brandenburg: Erhöhung des Mindestlohns verschoben
Im Juni vergangenen Jahres hatte die Brandenburger Mindestlohnkommission empfohlen, die von den Auftragnehmern bei der Ausführung von öffentlichen Aufträgen im Land Brandenburg einzuhaltende Lohnuntergrenze ab 01.01.2016 um 50 Cent auf… Brandenburg: Erhöhung des Mindestlohns verschoben weiterlesen
Brandenburg: Regelungen zur Unterbringung von Asylbewerbern
Wie bereits in mehreren anderen Bundesländern gelten auch in Brandenburg vergaberechtliche Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern. Darauf hat das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes… Brandenburg: Regelungen zur Unterbringung von Asylbewerbern weiterlesen
Bayern: Liste häufiger Fragen zur Einführung elektronischer Vergabeverfahren durch kommunale Auftraggeber
Die Liste „Die Einführung elektronischer Vergabeverfahren durch kommunale Auftraggeber in Bayern – Häufige Fragen & Antworten“ mit Stand Januar 2016 gibt anhand von 20 Fragen einen Überblick über wesentliche Aspekte… Bayern: Liste häufiger Fragen zur Einführung elektronischer Vergabeverfahren durch kommunale Auftraggeber weiterlesen