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Jahr: 2016

Bremen: Änderung des Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten

In Bremen ist das „Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe“ (Tariftreue- und Vergabegesetz) vom 26.04.2016 verkündet worden (vgl. Brem. GBl.… Bremen: Änderung des Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Bremen

Bremen: Gesetz zur Änderung des Bremischen Korruptionsregistergesetzes in Kraft getreten

In Bremen ist das „Gesetz zur Änderung des Bremischen Korruptionsregistergesetzes“ vom 15.12.2015 verkündet worden (vgl. Brem. GBl. Nr. 135 vom 17.12.2015, S. 609) und am 18.12.2015 in Kraft getreten. Zuvor… Bremen: Gesetz zur Änderung des Bremischen Korruptionsregistergesetzes in Kraft getreten weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Bremen

Mecklenburg-Vorpommern: Anwendung der VOB 2016 und der VOL im Unterschwellenbereich

In Mecklenburg-Vorpommern sind die VOB und die VOL auch weiterhin im Unterschwellenbereich anzuwenden (vgl. Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus über die Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für… Mecklenburg-Vorpommern: Anwendung der VOB 2016 und der VOL im Unterschwellenbereich weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen: Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes

Kurz vor Redaktionsschluss hat der Niedersächsische Landtag ein Gesetz  zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (Drucksache 17/5029) verabschiedet.Nähere Informationen werden wir mit der nächsten Monatsinfo zur Verfügung stellen.

Heft: 06 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Landtag eingebracht

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Entwurf für ein „Gesetz zur Neufassung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie… Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Landtag eingebracht weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz: Geändertes Landestariftreuegesetz in Kraft getreten

In Rheinland-Pfalz ist das „Zweite Landesgesetz zur Änderung des Landestariftreuegesetzes“ vom 08.03.2016 am 19.03.2016 in Kraft getreten (vgl. GVBl. R-P Nr. 6 vom 18.03.2016).Der von den Landtagsfraktionen von SPD und… Rheinland-Pfalz: Geändertes Landestariftreuegesetz in Kraft getreten weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag

In Rheinland-Pfalz hat die sog. Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen am 17.05.2016 den 140-seitigen Koalitionsvertrag „Sozial gerecht – wirtschaftlich stark – ökologisch verantwortlich. Rheinland-Pfalz auf dem Weg… Rheinland-Pfalz: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Rheinland-Pfalz

Schleswig-Holstein: Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes

Die Landesregierung ist nach dem Tariftreue- und Vergabegesetz TTG SH verpflichtet, dem Landtag spätestens drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes – dies war der 01.08.2013 – eine Evaluierung der… Schleswig-Holstein: Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Schleswig-Holstein

eGovernment-Aktionsplan 2016-2020

Am 19.04.2016 hat die Kommission einen neuen eGovernment-Aktionsplan vorgestellt, der für den Zeitraum von 2016 bis 2020 gilt und insbesondere auch Aussagen zur Umsetzung der elektronischen Vergabe enthält. Der Aktionsplan,… eGovernment-Aktionsplan 2016-2020 weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Europa

Kommission veröffentlicht 3. Auflage des Handbuchs „Buying Green“

Im April 2016 hat die Kommission eine dritte, völlig überarbeitete Ausgabe des von ihr herausgegebenen Handbuchs „Buying Green“*) veröffentlicht, die bisher leider nur in englischer Sprache verfügbar ist. Sie stellt… Kommission veröffentlicht 3. Auflage des Handbuchs „Buying Green“ weiterlesen

Heft: 06 Rubrik: Europa

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