Am 17.12.2014 haben Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Präsident des Bundesamtes zur Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Michael Hange, den Bericht des BSI zur Lage der IT-Sicherheit in… IT-Sicherheitsbericht des BSI für 2014 weiterlesen
Jahr: 2015
BMWi: Erneut Hinweis auf Einschränkung der Ausnahme von der EU-weiten Bekanntmachungspflicht
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat erneut ein „Rundschreiben zur Anwendung von § 3 EG Abs. 4 d) VOL/A, § 3 Abs. 4 c) VOF und § 6 Abs. 2 Nr. 4… BMWi: Erneut Hinweis auf Einschränkung der Ausnahme von der EU-weiten Bekanntmachungspflicht weiterlesen
Allianz für nachhaltige Beschaffung – Jahresbericht 2014 veröffentlicht
Die Allianz für nachhaltige Beschaffung hat ihre Ergebnisse des Jahres 2014 und die Ausblicke auf die Vorhaben des Jahres 2015 im Jahresbericht 2014 zusammengefasst. Herausgeber ist das BMWi. Im fünften… Allianz für nachhaltige Beschaffung – Jahresbericht 2014 veröffentlicht weiterlesen
Erleichterte Rekommunalisierung von Energienetzen gefordert
Mit ihrem Antrag „Übernahme der Energienetze durch Stadtwerke erleichtern“ (vgl. BT-Drs. 18/3745 vom 14.01.2015) beabsichtigt die Bundestagsfraktion Die Linke eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, mit der die aus ihrer Sicht bestehenden… Erleichterte Rekommunalisierung von Energienetzen gefordert weiterlesen
Hessen: Hessisches Vergabe-und Tariftreuegesetz verkündet
Der gemeinsame Entwurf von CDU Hessen und Bündnis 90/Die Grünen Hessen für ein „Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz" ist wie berichtet (vgl. Monatsinfo 01/15, S. 7) in dritter Lesung vom Plenum… Hessen: Hessisches Vergabe-und Tariftreuegesetz verkündet weiterlesen
Hessen: Vergabeerlass Öffentliches Auftragswesen bis Ende 2015 verlängert
In Hessen ist der „Gemeinsame Runderlass Öffentliches Auftragswesen“ des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport und des Hessischen Ministeriums der… Hessen: Vergabeerlass Öffentliches Auftragswesen bis Ende 2015 verlängert weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Änderungen bei den Vergabekammern
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 01/15, S. 26), gibt es seit dem 01.01.2015 in Nordrhein-Westfalen statt fünf nur noch zwei Vergabekammern. Dies ergibt sich aus der „Verordnung über die Einrichtung und… Nordrhein-Westfalen: Änderungen bei den Vergabekammern weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: aktualisierter Wertgrenzenerlass in Kraft getreten
In Mecklenburg-Vorpommern gilt seit 01.01.2015 die Verwaltungsvorschrift „Vergabe öffentlicher Aufträge mit geringen Auftragswerten (Wertgrenzenerlass)“vom 19.12.2014. Der Wertgrenzenerlass verlängert den bis zum 31.12.2014 geltenden Wertgrenzenerlass und enthält teilweise Änderungen. Danach sind… Mecklenburg-Vorpommern: aktualisierter Wertgrenzenerlass in Kraft getreten weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Reaktion auf EuGH-Urteil zum vergabespezifischen Mindestlohn – Nachtrag
Wie berichtet, hatte Rheinland-Pfalz über die EuGH-Rechtsprechung zum vergabespezifischen Mindestlohn informiert (vgl. Monatsinfo 12/14, S. 387 f.) und angekündigt, zur Unterstützung der öffentlichen Auftraggeber zeitnah ein aktualisiertes Merkblatt sowie eine… Rheinland-Pfalz: Reaktion auf EuGH-Urteil zum vergabespezifischen Mindestlohn – Nachtrag weiterlesen
EU-Ausschreibung zur „Public Sector Cloud“ bis 20.02.2015
Aktuell – und noch bis zum 20.02.2015 – läuft eine Ausschreibung zu einem neuen Innovationsprojekt im Rahmen des Projekts „Cloud for Europe“. Die mit der Ausschreibung verfolgte Initiative ist der… EU-Ausschreibung zur „Public Sector Cloud“ bis 20.02.2015 weiterlesen