Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2014 weiterlesen
Jahr: 2014
Gabriel/Krohn/Neun (Hrsg.): Handbuch des Vergaberechts
Dieses neue umfassende Kompendium des gesamten Vergaberechts vereint die Vorzüge eines Leitfadens und Lehrbuchs und eines Kommentars zur aktuellen Rechtslage. Es wird eine zusammenhängende praxisnahe Darstellung des regelmäßigen Ablaufs eines… Gabriel/Krohn/Neun (Hrsg.): Handbuch des Vergaberechts weiterlesen
Die Monatsinfo 10/2014 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Diesen Monat steht die Monatsinfo unter dem Generalthema der Mindestlöhne. Im letzten Monat ist das Mindestlohngesetz des Bundes in Kraft getreten, jetzt ist das Thema Gegenstand einer… Die Monatsinfo 10/2014 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 10/2014
– Inhalt und pdf-Download
„Digitale Verwaltung 2020″ und „Open-Data”-Aktionsplan beschlossen
Am 17.09.2014 hat das Bundeskabinett in Umsetzung der „Digitalen Agenda 2014-2017“ der Bundesregierung das Programm „Digitale Verwaltung 2020″ beschlossen, in dem das elektronische Beschaffungswesen sehr konkret und ausführlich thematisiert wird.… „Digitale Verwaltung 2020″ und „Open-Data”-Aktionsplan beschlossen weiterlesen
Resolution zur Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien
In einer gemeinsamen Resolution vom 11.09.2014 haben insgesamt 15 Verbände und Kammern der Architekten und Ingenieure ihre Erwartungen an die Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien formuliert. Sie fordern eine Umsetzung im… Resolution zur Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien weiterlesen
Preisprüfungsbericht
Das Bundeswirtschaftsministerium stellt regelmäßig die Ergebnisse der Preisprüfung auf Grundlage der Verordnung PR Nr. 30/53 (Preisverordnung) und bei Zuwendungen vor. Die preisrechtliche Prüfung auf Grundlage der Preisverordnung betrifft vor allem… Preisprüfungsbericht weiterlesen
Vergabespezifische Mindestlöhne und die Binnenmarktfreiheiten der EU
Kurz bevor der EuGH in der Rs. C-549/13 (vom 18.09.2014, vgl. S. 329 in dieser Monatsinfo) entschieden hatte, dass die Regelung zum vergabespezifischen Mindestlohn in § 4 Abs. 3 Tariftreue-… Vergabespezifische Mindestlöhne und die Binnenmarktfreiheiten der EU weiterlesen
Brandenburg: Reaktion auf EuGH-Urteil zum vergabespezifischen Mindestlohn
Der EuGH hat in der Rs. C-549/13 vom 18.09.2014 entschieden, dass die Regelung zum vergabespezifischen Mindestlohn in § 4 Abs. 3 Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) jedenfalls dann gegen europäisches… Brandenburg: Reaktion auf EuGH-Urteil zum vergabespezifischen Mindestlohn weiterlesen
Bremen: Landesmindestlohn auf 8,80 EUR erhöht
Seit dem 01.10.2014 gilt im Land Bremen ein Landesmindestlohn von 8,80 EUR. Dies sieht die „Verordnung über den Mindestlohn nach dem Landesmindestlohngesetz“ vom 23.09.2014 vor (vgl. Brem. GBl. S. 403).… Bremen: Landesmindestlohn auf 8,80 EUR erhöht weiterlesen