Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat auf den Austausch des Formblattes 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) im Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB Bund –… BMVBS: VHB geändert – Austausch Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) weiterlesen
Jahr: 2011
BMVBS: Energieeffizienz im Bundesstraßenbau
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat für den Bereich Straßenbau auf die Geltung neuer Regelungen zur Berücksichtigung der Energieeffizienz in der Vergabe-verordnung hingewiesen (vgl. Allgemeines Rundschreiben Straßenbau… BMVBS: Energieeffizienz im Bundesstraßenbau weiterlesen
Staatliche Unterstützung für Nachhaltigkeitssiegel
Auch für den Bereich der öffentlichen Beschaffungen, in dem vermehrt ökologische und soziale Aspekte zu berücksichtigen sind und der oft vor der Frage steht, wie entsprechende Anforderungen nachgewiesen werden können,… Staatliche Unterstützung für Nachhaltigkeitssiegel weiterlesen
Bayern: Entwurf für Vergabegesetz abgelehnt
Über den Entwurf der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag für ein „Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Mindestlohn, ökologischen Kriterien und Frauenförderung bei Auftragsvergaben des Freistaats und der Kommunen – Bayerisches… Bayern: Entwurf für Vergabegesetz abgelehnt weiterlesen
Bayern: Entwurf für Tariftreue- und Vergabegesetz abgelehnt
Über den Entwurf der Fraktion der Grünen im Bayerischen Landtag für ein „Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe – Bayerisches Tarif-treue- und Vergabegesetz“ hatten wir… Bayern: Entwurf für Tariftreue- und Vergabegesetz abgelehnt weiterlesen
Niedersachsen: Gesetzentwurf zur Änderung des Landesvergabegesetzes in der Anhörung
Über den Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes sowie dessen Überweisung an die Landtagsausschüsse hatten wir zuletzt in der Monatsinfo 10/11, S. 327 f. berichtet.… Niedersachsen: Gesetzentwurf zur Änderung des Landesvergabegesetzes in der Anhörung weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Vergaberechtliche Bezüge der Koalitionsvereinbarung
SPD und CDU haben am 24.10.2011 eine 75-seitige „Vereinbarung über die Bildung einer Koalitionsregierung für die 6. Wahlperiode des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern – Koalitionsvereinba-rung 2011-2016“ veröffentlicht. Zuvor hatten am 22.10.2011… Mecklenburg-Vorpommern: Vergaberechtliche Bezüge der Koalitionsvereinbarung weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Entwurf für ein Tariftreue- und Vergabegesetz im Landtag
In der Monatsinfo 06/11, S. 187 hatten wir zuletzt über den Kabinettsbeschluss der rot-grünen Landesregierung für ein Tariftreue- und Vergabegesetz berichtet. Ein entsprechender Entwurf eines „Gesetzes über die Sicherung von… Nordrhein-Westfalen: Entwurf für ein Tariftreue- und Vergabegesetz im Landtag weiterlesen
EU-Vergaberechtsreformen: Ankündigung dreier Kommissionsvorschläge für Dezember
Ende Oktober hat die Kommission angekündigt, dass sie die von ihr beabsichtigten drei Legislativvorschläge zum EU-Vergaberecht möglichst am 13.12.2011 als „Paket“ zur Vergaberechtsreform vorstellen will. Zu dem Paket gehört zunächst… EU-Vergaberechtsreformen: Ankündigung dreier Kommissionsvorschläge für Dezember weiterlesen
Gesamtrevision des EU-Vergaberechts: Voraussichtlich neue Richtlinie
Wie jüngst zu erfahren war, wird der Legislativvorschlag aller Voraussicht nach nicht in Form einer Änderungsrichtlinie zu den beiden bestehenden Richtlinien für klassische öffentliche Auftraggeber und für Sektorenauftraggeber, sondern als… Gesamtrevision des EU-Vergaberechts: Voraussichtlich neue Richtlinie weiterlesen