Die Regionalgruppe Baden-Württemberg hat sich am 23.05.2023 in Präsenzform in Stuttgart getroffen. Unter dem Titel „Für´s Klima gut Essen“ wurde über die Ausschreibung des Schulcaterings im Fokus der Nachhaltigkeit am… Bericht: Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg – Mai 2023 weiterlesen
Heft: 06
Bericht: Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen – Juni 2023
Am 01.06.2023 hat sich die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf getroffen. Über das geplante Vergabetransformationspaket der Bundesregierung – öffentliche Vergabeverfahren vereinfachen, professionalisieren, digitalisieren und beschleunigen – berichteten und diskutierten Herr Dr. Tobias… Bericht: Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen – Juni 2023 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juni 2023)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Südbayern, 3194-Z3-3-01-22–4 vom 30.03.2023 Amtlicher Leitsatz In der Entscheidung ging es um die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juni 2023) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2023)
* EuGH, C-348/22 vom 20.04.2023 [PDF] Automatische Verlängerung * BayObLG, Verg 2/23 vom 26.05.2023 [PDF] Objektiv fehlerhafte Eigenerklärungen BayObLG, Verg 17/22 vom 26.05.2023 [PDF] Hinzuziehung eines Rechtsanwalts Macht der Antragsteller… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2023) weiterlesen
Schrifttum 06/2023
* Langenhan-Komus: Praxiskurs Veragberecht
Monatsinfo 06/2022
– Inhalt und PDF-download
LNG-Beschleunigungsgesetz verabschiedet
Der Bundestag hat das „Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz – LNGG)“, dessen Entwurf die Regierungsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vorgelegt hatten (vgl. BT-Drs. 20/1742… LNG-Beschleunigungsgesetz verabschiedet weiterlesen
Anhebung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns – Ausschussempfehlungen
Wie berichtet, wurde der Entwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den Gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung“ vom Bundestagsplenum nach erster… Anhebung des bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns – Ausschussempfehlungen weiterlesen
DVA: Dirk Scheinemann neuer Vorsitzender
Dirk Scheinemann, neuer Leiter der Abteilung Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten, ist von Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger zum Vorsitzenden des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) benannt worden. Er folgt… DVA: Dirk Scheinemann neuer Vorsitzender weiterlesen
Berlin: Gesetzentwurf zur Erhöhung des Landesmindestlohns ins Abgeordnetenhaus eingebracht
Der Berliner Senat hatte am 15.03.2022 eine Erhöhung des Landesmindestlohns auf 13,00 Euro beschlossen und einen entsprechenden Gesetzentwurf der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales angekündigt (vgl. Monatsinfo 04/22, S.… Berlin: Gesetzentwurf zur Erhöhung des Landesmindestlohns ins Abgeordnetenhaus eingebracht weiterlesen