Ein Jahr nach Veröffentlichung des Grünbuchs zu Public-Private-Partnerships vom 30.04.2004 (vgl. Monatsinfo 4/04, S. 74) hat die Kommission jetzt einen Bericht über die Kernaussagen der eingegangenen Stellungnahmen vorgelegt. In dem… EU-Kommission legt Auswertung zur PPP-Konsultation vor weiterlesen
Heft: 05
Erläuterungen zum wettbewerblichen Dialog jetzt auch in Englisch verfügbar
In der Monatsinfo 3/05, S. 44 ff., hatten wir auf zwei von der Kommission im Februar und März 2005 vorgelegte Dokumente („fiches explicatives“) zum wettbewerblichen Dialog sowie zu Rahmenvereinbarungen hingewiesen.… Erläuterungen zum wettbewerblichen Dialog jetzt auch in Englisch verfügbar weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-23/05 – vom 20.04.2005 – Unterhalts- und Glasreinigung – Regionaleinkaufszentrum … –… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2005 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2005
Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss v. 20.04.2005 (Az: Verg 26/04) Bei einer europaweiten Ausschreibung im nichtoffenen Verfahren hatte die Vergabestelle in der Bekanntmachung keine Angaben über die Zahl der Unternehmen gemacht,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2005 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 05/2005
Der Leiter der Regionalgruppe Nord, RA Dr. Klaus Willenbruch, begrüßte bei einem Treffen am 19.05.2005 die 33 Teilnehmer in den Räumen der Kanzlei Taylor Wessing. Die Veranstaltung befasste sich schwerpunktmäßig… Neues aus den Regionalgruppen 05/2005 weiterlesen
Förderpreis der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik
Anfang Mai 2005 hat die Deutsche Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) ihre Tätigkeit aufgenommen. Stiftungszweck ist die Förderung der universitären und beruflichen Ausbildung von Juristen und Informatikern, die sich… Förderpreis der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik weiterlesen
„Tender 42“ – Software für Vergabeverfahren
Bereits im November erschienen ist die Software „Tender 42“ der CSNet Gesellschaft für Informationsmanagement GmbH, Berlin. Die Software erlaubt die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen nach der VOL/A und UfAB… „Tender 42“ – Software für Vergabeverfahren weiterlesen
VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien von Chr. Lamm und Rudolf Ley
15. Ergänzungslieferung – März 2004 – Verlag Hüthig Jehle Rehm GmbH, Emmy-Noether-Str. 2, 80992 München, 49,90 €.
Neues vom WTO-Beschaffungsübereinkommen
Nach langer Zeit tut sich auch im Bereich des WTO-Beschaffungsübereinkommens (Government Procurement Agreement – GPA) wieder etwas. So entnimmt man der Webseite der Welthandelsorganisation (www.wto.org), dass der für die Europäische… Neues vom WTO-Beschaffungsübereinkommen weiterlesen
Weißbuch zur Daseinsvorsorge verabschiedet
Im Mai 2003 hatte die Kommission ein Grünbuch zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse vorgelegt. Angesprochen waren Dienstleistungen der öffentlichen Hand i.S.d. Daseinsvorsorge. Die Diskussion zum Grünbuch verfolgten wir daher unter… Weißbuch zur Daseinsvorsorge verabschiedet weiterlesen