Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Bundesstraßenbau Hinweise zur erfolgten „Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen“ im Bereich Bundesstraßenbau gegeben (vgl. Allgemeines… BMVI: Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien im Bereich Bundesstraßenbau weiterlesen
Heft: 05
BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert
Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe November 2014, musste aktualisiert werden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat… BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen
BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert
Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB), Ausgabe Dezember 2014, musste aktualisiert werden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)… BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen
Gründung einer Infrastrukturgesellschaft für Fernstraßen und Umstrukturierung der ÖPP-Deutschland AG
Die Bundesregierung hat die Vorschläge der Expertenkommission „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ („Fratzscher-Kommission“) vom April 2015 geprüft und in vielen Teilen aufgegriffen, u.a. zur Gründung einer Infrastrukturgesellschaft für Fernstraßen sowie… Gründung einer Infrastrukturgesellschaft für Fernstraßen und Umstrukturierung der ÖPP-Deutschland AG weiterlesen
Brandenburg: Verfahrenswahl im Unterschwellenbereich
Das Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) hat mit Schreiben vom 13.04.2016 („Reform des Vergaberechts – Öffentliche Ausschreibung unterhalb der EU-Schwellenwerte“) angekündigt, in seinem Zuständigkeitsbereich nicht kommunalaufsichtsrechtlich einzuschreiten, wenn… Brandenburg: Verfahrenswahl im Unterschwellenbereich weiterlesen
Hamburg: Aufhebung des Hamburgischen Mindestlohngesetzes verkündet
In Hamburg ist das „Gesetz zur Aufhebung des Hamburgischen Mindestlohngesetzes, der Hamburgischen Mindestlohnverordnung und zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes“ vom 15.12.2015 verkündet worden (vgl. HmbGVBl. Nr. 52 vom 22.12.2015, S.… Hamburg: Aufhebung des Hamburgischen Mindestlohngesetzes verkündet weiterlesen
Saarland: Wertgrenzen für Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen angehoben
Das Saarland hat zur Beschleunigung von Investitionen im Baubereich und von Beschaffungen für Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden für die Gemeinden, Gemeindeverbände, kommunalen Eigenbetriebe und kommunalen Zweckverbände ergänzende… Saarland: Wertgrenzen für Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen angehoben weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag
In Sachsen-Anhalt hat die sog. Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 24.04.2016 den 145-seitigen Koalitionsvertrag „Zukunftschancen für Sachsen-Anhalt – verlässlich, gerecht und nachhaltig“ für die siebente Wahlperiode… Sachsen-Anhalt: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen
EEE-Online-Dienst der Kommission erreichbar
In der Durchführungsverordnung zur Einführung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) von 05.01.2016 hatte die Kommission angekündigt, die Erstellung der EEE durch einen Online-Dienst auf einfache Weise möglich zu machen. Die… EEE-Online-Dienst der Kommission erreichbar weiterlesen
Ablauf der Umsetzungsfrist der neuen EU-Vergaberichtlinien am 18.04.2016
Am 18.04.2016 ist die Frist für die nationale Umsetzung der 2014 in Kraft getretenen neuen EU-Richtlinien für die Vergabe öffentlicher Aufträge, Sektorenaufträge und Konzessionen abgelaufen (Richtlinien 2014/24/EU, 2014/25/EU und 2014/23/EU).… Ablauf der Umsetzungsfrist der neuen EU-Vergaberichtlinien am 18.04.2016 weiterlesen