Am 08.04.2021 hat die Kommission eine öffentliche Konsultation eingeleitet, um Stellungnahmen Interessierter zu einem Vorschlag für eine gezielte Überarbeitung des Rahmens für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und… EU-Beihilferecht: Konsultation zum Beihilferahmen zu Forschung, Entwicklung und Innovation weiterlesen
Heft: 05
Verordnungsvorschlag der Kommission zu Künstlicher Intelligenz (KI)
Am 21.04.2021 hat die Kommission einen Verordnungsvorschlag für einen Rechtsrahmen zu Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt, der von Anhängen sowie von einer Mitteilung der Kommission begleitet wird, die ebenfalls am 21.04.2021… Verordnungsvorschlag der Kommission zu Künstlicher Intelligenz (KI) weiterlesen
Digitale Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas gestartet
Seit dem 19.04.2021 ist die neugeschaffene digitale Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas (s. bereits Monatsinfo 04/21, S. 138) zugänglich. Auf der Plattform sind alle Bürger eingeladen, sich einzubringen und… Digitale Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas gestartet weiterlesen
Wichtige neue Stellvertretende Generaldirektorinnen sowie Direktoren der Kommission
Am 14.04.2021 hat die Kommission die Neubesetzung mehrerer wichtiger Spitzenposten in ihren Diensten bekanntgegeben: Maria Martin-Prat neue Stellvertretende Generaldirektorin der GD Handel Die spanische Kommissionsbeamtin Maria Martin-Prat De Abreu, die… Wichtige neue Stellvertretende Generaldirektorinnen sowie Direktoren der Kommission weiterlesen
EP stimmt Handelsabkommen EU/UK zu
Am 28.04.2021 hat das Europäische Parlament rund vier Monate nach dem bereits erfolgten Abschluss des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU dem zwischen beiden Seiten ausgehandelten Handels- und Kooperationsabkommen… EP stimmt Handelsabkommen EU/UK zu weiterlesen
Alle wichtigen Gesetzestexte zum Vergaberecht auf unserer Homepage und in unserer App
Aufgrund zahlreicher interessierter Nachfragen sei auch an dieser Stelle der Hinweis erlaubt, dass wir alle wichtigen Gesetzestexte zum Vergaberecht: GWB, WRegG, VgV, SektVO, KonzVgV, VergStatVO, VSVgV, VOB/A 2019 (inkl. einer… Alle wichtigen Gesetzestexte zum Vergaberecht auf unserer Homepage und in unserer App weiterlesen
Protokoll der 29. Mitgliederversammlung vom 15.12.2020
Am 15.12.2020 fand die 29. Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. online statt. Das Protokoll nebst Anlagen wurde nunmehr auf unserer Homepage unter „forum_Mitgliederversammlung“ zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt.
Basisschulungen 2021 31.05./01.06.2021 als Webinar
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen 2021 31.05./01.06.2021 als Webinar weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2021
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-771/19 vom 24.03.2021 Amtlicher Leitsatz: Art. 1 Abs. 1 und 3, Art. 2 Abs. 1… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2021 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2021
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2021 weiterlesen