Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2021 weiterlesen
Heft: 04
Gabriel/Krohn/Neun (Hrsg.), 2021: Handbuch Vergaberecht
Vier Jahre nach der insgesamt überarbeiteten 2. Auflage 2017 (s. Monatsinfo 12/17, S. 502) liegt dieses umfassende Handbuch zum gesamten Vergaberecht in der 3. Auflage 2021 vor. Sie enthält zwischenzeitliche… Gabriel/Krohn/Neun (Hrsg.), 2021: Handbuch Vergaberecht weiterlesen
Die Monatsinfo 04/2021 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts steht einem Inkrafttreten der Wettbewerbsregisterverordnung nichts mehr im Weg. Das Bundeskartellamt hat daher mit der Registrierung der meldepflichtigen Stellen und der öffentlichen… Die Monatsinfo 04/2021 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 04/2020
– Inhalt und pdf-Download
Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik in Kraft getreten
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 03/20, S. 87), hat der Bundesrat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik am 14.02.2020… Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik in Kraft getreten weiterlesen
BMWi: Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung des Coronavirus
Das geltende Vergaberecht bietet ausreichend Möglichkeiten für die schnelle und effiziente Durchführung von Vergabeverfahren zur Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Pandemie, zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs der öffentlichen Verwaltung und… BMWi: Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung des Coronavirus weiterlesen
BMI: Erlass zu vergaberechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat für den Bereich Bundeshochbau einen Erlass zu vergaberechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus herausgegeben (vgl. Erlass BW I 7… BMI: Erlass zu vergaberechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus weiterlesen
BMI: Ergänzung der Leitlinie für die Durchführung eines Präqualifikationsverfahrens von Bauunternehmen bekannt gemacht
Die Corona-Pandemie kann dazu führen, dass es Unternehmen unverschuldet nicht möglich ist, für die Aufrechterhaltung ihrer Präqualifikation vorzulegende Nachweise rechtzeitig beizubringen. Nach den Regeln der Leitlinie würde das zu einer… BMI: Ergänzung der Leitlinie für die Durchführung eines Präqualifikationsverfahrens von Bauunternehmen bekannt gemacht weiterlesen
BMI: Erlass zu bauvertraglichen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat für den Bereich Bundeshochbau einen Erlass zu bauvertraglichen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus herausgegeben (vgl. Erlass 70406/21#1 vom 23.03.2020).… BMI: Erlass zu bauvertraglichen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus weiterlesen
BMVI: Umsetzung der Baumaßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen während der Covid-19-Pandemie
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Bundesfernstraßenbau einen Erlass zur „Umsetzung der Baumaßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen während der Covid-19-Pandemie“ herausgegeben (vgl. Erlass StB… BMVI: Umsetzung der Baumaßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen während der Covid-19-Pandemie weiterlesen