Am 01.03.2005 ist das Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits völkerrechtlich in Kraft getreten. Dafür wurde – als letzte und für eine… Assoziationsabkommen mit Chile in Kraft getreten weiterlesen
Heft: 04
EU-Kommission – Kontakte und Ansprechpartner
Die EU-Kommission hat unter Präsident Barroso ihre Geschäftsbereiche neu geordnet. Aufgrund der gewachsenen Zahl von Kommissaren – jetzt 25 – wurden die Zuständigkeiten in bestimmten Politikfeldern aufgeteilt. Entsprechend hat sich… EU-Kommission – Kontakte und Ansprechpartner weiterlesen
Kommission geht weiter gegen Griechenland vor
Wie sich aus einer Pressemitteilung vom 27.04.2005 ergibt, hat die Kommission beschlossen, das Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland fortzuführen, über das wir in der letzten Monatsinfo berichtet hatten (s. Monatsinfo 3/05 S.… Kommission geht weiter gegen Griechenland vor weiterlesen
Empfehlung der Kommission zur Umsetzung von EU-Richtlinien
Bereits am 12.07.2004 verabschiedet, jedoch erst jetzt im EU-Amtsblatt Nr. L 98 vom 16.04.2005, S. 47, veröffentlicht, hat die Kommission eine „Empfehlung zur Umsetzung binnenmarktrelevanter Richtlinien in innerstaatliches Recht“. Wer… Empfehlung der Kommission zur Umsetzung von EU-Richtlinien weiterlesen
Auswirkungen der Dienstleistungsrichtlinie auf das Vergaberecht?
Bekanntlich hat die EU-Kommission im Januar 2004 einen "Vorschlag für eine Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt" vorgelegt. Ziel der Richtlinie ist es, die im EG-Vertrag verankerte Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit zu… Auswirkungen der Dienstleistungsrichtlinie auf das Vergaberecht? weiterlesen
Grünbuch Rüstungsbeschaffung
In das Internet eingestellt hat die Kommission am 19.04.2005 die eingegangenen Stellungnahmen zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (s. Monatsinfo 9/04 S. 143 f.). In fünf Rubriken (Mitgliedstaaten und… Grünbuch Rüstungsbeschaffung weiterlesen
Entwicklungen zur elektronischen Auftragsvergabe
Anfang April hat die Kommission einen Leitfaden für die Durchführung elektronischer Vergabeverfahren in der EU in das Internet eingestellt. Das 180 Seiten starke, zweibändige Dokument ist unter folgender Adresse herunter… Entwicklungen zur elektronischen Auftragsvergabe weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-14/05 – vom 24.03.2005 – Rohbauarbeiten, Erdarbeiten, Verbauarbeiten, Beton- und Stahlbetonarbeiten –… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2005 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2005
EuGH, Schlussanträge des Generalanwalts Geelhoed vom 21.04.2005 (Rs. C-29/04 – „Stadt Mödling“) Der EuGH hat sich in diesem Verfahren mit einer weiteren Konstellation der In-house-Vergabe zu befassen. Die österreichische Gemeinde… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2005 weiterlesen
Nächste Mitgliederversammlung mit Vortragsveranstaltung des forum vergabe am 27.10.2005
Die nächste Mitgliederversammlung des forum vergabe ist für den 27.10.2005, Beginn um 13.00 Uhr, in Berlin vorgesehen. Wir würden uns freuen, wenn Sie sich diesen Termin fest für eine Teilnahme… Nächste Mitgliederversammlung mit Vortragsveranstaltung des forum vergabe am 27.10.2005 weiterlesen