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Heft: 04
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2008
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 3-94/07 – vom 17.09.2007 – Gebäudeautomation (VOB) – (Unverzüglichkeit der Rüge; Unzulässiger… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2008 weiterlesen
PPP-Projekte für den Mittelstand von René Buscher, Anja Theurer, Andreas Meyer
Die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Hand durch Public Private Partnerships (PPP) für Planung, Finanzierung und Durchführung von Projekten hat im Zeichen knapper öffentlicher Kassen zunehmend an Bedeutung gewonnen. Bis… PPP-Projekte für den Mittelstand von René Buscher, Anja Theurer, Andreas Meyer weiterlesen
Die VOB 2006, BGB-Bauvortragsrecht und neues Vergaberecht von Ralf Leinemann und Thomas Maibaum (Hrsg.)
Bereits in der 6. aktualisierten Auflage 2007 liegt dieser erstmals im Jahre 2000 erschienene Sammelband mit den jüngsten Änderungen zum Bauvergabe- und -vertragsrecht vor (s. zuletzt Monatsinfo 10/06, S. 172).… Die VOB 2006, BGB-Bauvortragsrecht und neues Vergaberecht von Ralf Leinemann und Thomas Maibaum (Hrsg.) weiterlesen
Verdingungsordnung für Leistungen VOL/A – Kommentar von Malte Müller-Wrede (Hrsg.)
Schon der Umfang dieses soeben in zweiter Auflage 2007 erschienenen VOL/A-Kommentars beeindruckt mit seinen nunmehr nicht weniger als 1.814 Seiten. In der Erweiterung der Kommentierung spiegelt sich nicht nur die… Verdingungsordnung für Leistungen VOL/A – Kommentar von Malte Müller-Wrede (Hrsg.) weiterlesen
EG-Richtlinie zur Verteidigungsbeschaffung – neue Überlegungen der Kommission
Im April hat die Kommission im Beratenden Ausschuss für das öffentliche Auftragswesen ihre Überlegungen für die bereits seit längerem angekündigte Gesetzesinitiative zu Beschaffungen im Verteidigungssektor präzisiert. Danach hält sie an… EG-Richtlinie zur Verteidigungsbeschaffung – neue Überlegungen der Kommission weiterlesen
Unterschiedliche Umsatzbesteuerung öffentlicher und privater Unternehmen – Antwort der Kommission auf Anfrage im EP
Am 23. März hat EU-Steuerkommissar Lázló Kovács auf eine schriftliche Anfrage des deutschen EVP-Abgeordneten Dr. Andreas Schwab vom 07.02.2007 zur unterschiedlichen Besteuerung öffentlicher und privater Unternehmen geantwortet. Hintergrund des Themas… Unterschiedliche Umsatzbesteuerung öffentlicher und privater Unternehmen – Antwort der Kommission auf Anfrage im EP weiterlesen
Mitteilung der Kommission zur weiteren Öffnung der Märkte für europäische Exporteure
Am 18.04.2007 hat die Kommission eine Mitteilung zur konsequenteren Öffnung von Drittmärkten unter dem Titel „ Das globale Europa – eine starke Partnerschaft zur Öffnung der Märkte für europäische Exporteure“… Mitteilung der Kommission zur weiteren Öffnung der Märkte für europäische Exporteure weiterlesen
ÖPV-Verordnung vor Verabschiedung im EP
Über die bereits mit der letzten Monatsinfo (3/07, S. 57 f.) angebotene Arbeitsfassung hinaus liegt nunmehr auch das offizielle – allerdings inhaltlich nicht mehr veränderte – Dokument der Empfehlungen des… ÖPV-Verordnung vor Verabschiedung im EP weiterlesen
Revision der EG-Rechtsmittelrichtlinien
Ergänzend zum Berichtsentwurf des französischen Abgeordneten Fruteau, der insgesamt 79 Änderungsanträge umfasst (s. bereits Monatsinfo 3/07, S. 56 f.), sind im federführenden Binnenmarktausschuss nunmehr noch weitere 36 Änderungsanträge mit unterschiedlicher… Revision der EG-Rechtsmittelrichtlinien weiterlesen