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Heft: 04
VDV Mitteilungen: Die neue EU-Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 Antworten auf häufig gestellte Fragen
In Antworten auf insgesamt 28 Fragen geht der VDV auf die EU-Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 ein. Der Themenbogen umfasst die Darstellung der Verordnung selber ebenso wie die Auswirkungen auf das… VDV Mitteilungen: Die neue EU-Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 Antworten auf häufig gestellte Fragen weiterlesen
DStGB Dokumentation Nr. 90: Vergaberecht 2009 Novellierung, aktuelle Entwicklungen und Verfahrensablauf
DStGB und BVMB haben eine gemeinsame Dokumentation zum Vergaberecht 2009 erstellt. Autor ist Herr Norbert Portz. Die Broschüre stellt die wichtigsten Änderungen durch die Vergaberechtsnovelle dar. Die Stärke der Darstellung… DStGB Dokumentation Nr. 90: Vergaberecht 2009 Novellierung, aktuelle Entwicklungen und Verfahrensablauf weiterlesen
EU-Kommentar von Jürgen Schwarze (Hrsg.)
Neu in der 2. Auflage vom August 2008 liegt dieser umfassende Kommentar zu den Verträgen über die Europäische Union (EUV) und zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) sowie zur Charta… EU-Kommentar von Jürgen Schwarze (Hrsg.) weiterlesen
Vergaberecht als Störfaktor der kommunalen Zusammenarbeit? von Christine Hahn
„Nein!“ lautet die Antwort der Verfasserin auf die Frage, ob das geltende Vergaberecht die kommunale Zusammenarbeit behindert. Alle Erscheinungsformen der interkommunalen Zusammenarbeit auf nationaler wie auf europäischer Ebene, zwischen Staat… Vergaberecht als Störfaktor der kommunalen Zusammenarbeit? von Christine Hahn weiterlesen
Schwellenwerte Österreich
Auch in Österreich werden jetzt die Schwellenwerte für erleichterte Vergaben massiv erhöht. Dazu trat am 30.4.2009 die Schwellenwertverordnung, die am 29.4.2009 nach der erforderlichen Zustimmung der neun Bundesländer bekannt gemacht… Schwellenwerte Österreich weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 04/2009
Verfahren gegen Deutschland – Abwasserentsorgung Hamm Am 14. April 2009 hat die Kommission beschlossen, eine „förmliche Aufforderung“ an Deutschland zu richten, da die Stadt Hamm im Jahre 2003 dem Zweckverband „Lippeverband“ ohne… Vertragsverletzungsverfahren 04/2009 weiterlesen
Mündliche Verhandlung der Klage Deutschlands gegen die „Unterschwellen-Mitteilung“ der Kommission
Am 29.04. wurde vor dem Gericht Erster Instanz die Klage der Bundesrepublik gegen die Kommission wegen deren Unterschwellenvergabe verhandelt (RS T-258/06). Wir hatten zuletzt in der Monatsinfo 2/2007, S. 30,… Mündliche Verhandlung der Klage Deutschlands gegen die „Unterschwellen-Mitteilung“ der Kommission weiterlesen
Vorkommerzielle Auftragsvergabe: Stellungnahme des WSA
Am 30. 4. 2009 ist im EG-Amtsblatt auch eine Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission zur „vorkommerziellen Auftragsvergabe“ erschienen, zu der kürzlich auch das Europäische Parlament Stellung… Vorkommerzielle Auftragsvergabe: Stellungnahme des WSA weiterlesen
Vorschläge für Finanzhilfen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes
Die Kommission hat im Amtsblatt veröffentlicht, dass Vorschläge für Finanzhilfen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes eingereicht werden können. Es geht um Mittel im Umfang von 500 Mio € aus dem… Vorschläge für Finanzhilfen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes weiterlesen