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Durchgeführte Veranstaltungen: Vergabe von Konzessionsverträgen zur Strom- und Gasversorgung am 27.02.2018, Köln
Das forum vergabe hat sich schon mehrfach mit der Vergabe von Konzessionsverträgen zur Strom- und Gasversorgung befasst. Durch zahlreiche Entscheidungen und die Neufassung des § 46 EnWG haben sich für… Durchgeführte Veranstaltungen: Vergabe von Konzessionsverträgen zur Strom- und Gasversorgung am 27.02.2018, Köln weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2018
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-144/17 vom 08.02.2018 Amtlicher Leitsatz: Die aus den Art. 49 und 56 AEUV folgenden und… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2018 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2018
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2018 weiterlesen
Christiani/Langenbach (Hrsg.) Vergaberecht
Die neue Textsammlung vermittelt auf der Grundlage der Vergaberechtsreform 2016 umfassend und aktuell den Zugang zu den geltenden Vergaberechtsvorschriften. Einbezogen ist aber auch die weitere Entwicklung mit der noch nicht… Christiani/Langenbach (Hrsg.) Vergaberecht weiterlesen
Dobmann (Hrsg.) Das neue Vergaberecht
Nur etwa ein Jahr liegt zwischen den beiden ersten Auflagen dieses neuen Grundrisses zum Vergaberecht, nachdem die 1. Auflage Juni 2016 aufgrund der umfassenden Vergaberechtsreform 2016 überarbeitet und durch die… Dobmann (Hrsg.) Das neue Vergaberecht weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 02/2018 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Der HAA des DVA hat mehrheitlich den Beschluss gefasst, die VOB/B zunächst unverändert zu lassen. Neben dem Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau, ist auch das Standardleistungsbuch… Die aktuelle Monatsinfo 02/2018 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 02/2018
– Inhalt und pdf-Download
DVA: Beschluss zur VOB/B
Der Vorstand des DVA hatte den Hauptausschuss Allgemeines (HAA) des DVA Ende April 2017 gebeten, die VOB/B vor dem Hintergrund des am 01.01.2018 in Kraft getretenen gesetzlichen Bauvertragsrechts im BGB… DVA: Beschluss zur VOB/B weiterlesen
BMVI: Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) aktualisiert
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Obersten Straßenbaubehörden der Länder darauf hingewiesen, dass der Querschnittsausschuss QA 6 „Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau“ der Forschungsgesellschaft für… BMVI: Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) aktualisiert weiterlesen
BMUB: STLB-Bau und STLB-BauZ überarbeitet
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und die Bauverwaltungen der Länder über Änderungen im Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen… BMUB: STLB-Bau und STLB-BauZ überarbeitet weiterlesen
Schwarzbuch Bauwirtschaft 2017 – Sachsen/Sachsen-Anhalt
Es gibt Verbesserungsbedarf – so lautet das Fazit des Bauindustrieverbandes Sachsen/ Sachsen-Anhalt e.V. (BISA), der das „Schwarzbuch Bauwirtschaft 2017 – Fallstricke bei der öffentlichen Auftragsvergabe“ in zweiter Auflage herausgegeben hat.… Schwarzbuch Bauwirtschaft 2017 – Sachsen/Sachsen-Anhalt weiterlesen
Berlin: Änderung der Landeshaushaltsordnung geplant
In Berlin wird derzeit die Gleichrangigkeit der öffentlichen Ausschreibung und der beschränkten Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb vorbereitet. Dazu muss § 55 Landeshaushaltsordnung (LHO) geändert werden. Dieser sieht bislang einen Vorrang der… Berlin: Änderung der Landeshaushaltsordnung geplant weiterlesen
Bremen: Landesmindestlohngesetz zum 01.01.2018 geändert – bundesweiter Mindestlohn gilt
In Bremen gilt seit dem 01.01.2018 der bundesweite Mindestlohn i.H.v. 8,84 Euro brutto. Dies sieht das „Dritte Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes“ vom 12.12.2017 vor, das die Bürgerschaft zuvor beschlossen… Bremen: Landesmindestlohngesetz zum 01.01.2018 geändert – bundesweiter Mindestlohn gilt weiterlesen
Bremen: Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten – UVgO eingeschränkt anwendbar
In Bremen ist das „Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes“ vom 12.12.2017 am 18.12.2017 verkündet worden und am 19.12.2017 in Kraft getreten (vgl. Brem.GBl. 2017 Nr. 132 vom 18.12.2017,… Bremen: Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Kraft getreten – UVgO eingeschränkt anwendbar weiterlesen
Bremen: Landesvergabeverordnung geändert
Statt des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr ist nunmehr der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Führung des Registers über Unternehmen, die von der Vergabe öffentlicher Aufträge… Bremen: Landesvergabeverordnung geändert weiterlesen
Bremen: Vergabeorganisationsverordnung zum 01.01.2018 geändertBremen: Vergabeorganisationsverordnung zum 01.01.2018 geändert
Die „Bremische Verordnung über die Organisation von Bauvergaben durch die zentrale Service- und Koordinierungsstelle – BremBauvergabeV“ (vgl. Monatsinfo 05/15, S. 169 f.) wurde geändert. Seit 01.01.2018 heißt sie nun „Bremische… Bremen: Vergabeorganisationsverordnung zum 01.01.2018 geändertBremen: Vergabeorganisationsverordnung zum 01.01.2018 geändert weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Ausschüsse überwiesen
Wie berichtet, hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Neufassung des „Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Mindestlohn bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG NRW)“ in… Nordrhein-Westfalen: Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in Ausschüsse überwiesen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur E-Rechnung im öffentlichen Auftragswesen
Am 19.12.2017 hat das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen verabschiedet (Entw. EGovG NRW – s. das beigefügte Dokument des Gesetzentwurfs mit Begründung*)… Nordrhein-Westfalen: Gesetzentwurf zur E-Rechnung im öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes – Fortgang
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hatte wie berichtet zum „Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und… Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes – Fortgang weiterlesen
Prioritäten der Bulgarischen Ratspräsidentschaft
Am 01.01.2018 – und damit ein Jahrzehnt nach dem EU-Beitritt des Landes – hat Bulgarien erstmalig den halbjährlich wechselnden Vorsitz des Rates der EU übernommen. Im Zentrum steht dabei aus… Prioritäten der Bulgarischen Ratspräsidentschaft weiterlesen
Brexit: Rat beschließt Mandat für Verhandlungen zu Übergangsregeln
Am 30.01.2018 hat der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ der EU mit Bezug auf Art. 50 EUV einen Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen über „mögliche Übergangsregelungen für einen geordneten Austritt des… Brexit: Rat beschließt Mandat für Verhandlungen zu Übergangsregeln weiterlesen
„Innovation Procurement“: Näheres zu Fördermöglichkeiten durch „Horizon 2020“ für 2018 und 2019
Im Januar 2018 hat die Kommission anknüpfend an vorangegangene Ankündigungen (s. bereits Monatsinfo 11/17, S. 425 f.), nähere Hinweise auf Fördermöglichkeiten für Projekte der „innovativen Beschaffung“ im Rahmen des EU-… „Innovation Procurement“: Näheres zu Fördermöglichkeiten durch „Horizon 2020“ für 2018 und 2019 weiterlesen
EU-Beihilfenanzeiger 2017: Schnellere Förderung nach EU-Beihilfenreformen
Am 16.01.2018 hat die Kommission den „EU-Beihilfenanzeiger“ für 2017 veröffentlicht. Angesichts der thematischen Überschneidungen zwischen Vergabe- und Beihilfenrecht können die Inhalte dieser Veröffentlichung auch im Umfeld des Vergabewesens von Interesse… EU-Beihilfenanzeiger 2017: Schnellere Förderung nach EU-Beihilfenreformen weiterlesen
EU schreibt neue Innovationsgemeinschaften für Fertigungsindustrie und städtische Mobilität aus
Am 12.01.2018 hat das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) einen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für zwei weitere europäische „Innovationsgemeinschaften“ veröffentlicht. Eine neue grenzüberschreitende Partnerschaft von Wirtschaft, Bildung und Forschung… EU schreibt neue Innovationsgemeinschaften für Fertigungsindustrie und städtische Mobilität aus weiterlesen
Durchführungsverordnung zur EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit
Am 31.01.2018 hat die Kommission auch einen weiteren wichtigen Schritt zur Verbesserung der Cybersicherheit gesetzt, indem sie eine Durchführungsverordnung*) zur EU-Richtlinie über die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen („NIS-Richtlinie“) geschaffen… Durchführungsverordnung zur EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit weiterlesen