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EU/Japan: Kommissionsentwurf für Angemessenheitsfeststellung zum Datenverkehr betreffend Japan
Am 05.09.2018 hat die Kommission im Nachgang zum kürzlich abgeschlossenen Handels- und Wirtschaftspartnerabkommen mit Japan (s. zuletzt Monatsinfo 08-09/18, S. 315) und den im Juli 2018 abgeschlossenen Gesprächen mit dem… EU/Japan: Kommissionsentwurf für Angemessenheitsfeststellung zum Datenverkehr betreffend Japan weiterlesen
Basisschulungen 2018, 15./16.10.2018 in München, 30./31.10.2018 in Düsseldorf, 13./14.11.2018 in Berlin, 06./07.12.2018 in Berlin
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen 2018, 15./16.10.2018 in München, 30./31.10.2018 in Düsseldorf, 13./14.11.2018 in Berlin, 06./07.12.2018 in Berlin weiterlesen
Vergaberecht 2018 am 20.11.2018, Berlin
Herr Dr. Solbach, Bundeswirtschaftsministerium, und Herr Janssen, Bundesbauministerium, werden am 20.11.2018 die grundlegenden Entwicklungen des Vergaberechts darstellen. Weitere Informationen und eine Anmeldemöglichkeit finden Sie in Anlage 2 und unter www.forum-vergabe.de.
Online-Seminar: Unteraufträge und Eignungsleihe – Zulässigkeit, Bekanntmachung und Nachweise Nur für Mitglieder am 26.10.2018, 10.00 h bis 11.00 h
Bieter müssen sich zur Erfüllung von Aufträgen oft Unterstützung durch andere Unternehmen sichern. Welche Anforderungen sind an eine solche Unterstützung im Rahmen der Vergabe zu stellen? Wann liegt ein „einfacher“… Online-Seminar: Unteraufträge und Eignungsleihe – Zulässigkeit, Bekanntmachung und Nachweise Nur für Mitglieder am 26.10.2018, 10.00 h bis 11.00 h weiterlesen
Online-Seminar: Aktuelle Rechtsprechung des EuGH Nur für Mitglieder am 15.11.2018, 10.00 h bis 11.30 h
In einem weiteren Online-Seminar werden Herr Rechtsanwalt Dr. Roland M. Stein, LL.M. Eur., und Herr Rechtsanwalt Dr. Christopher Wolters, BLOMSTEIN, Berlin, auf aktuelle Entscheidungen des EuGH eingehen: Anwendbarkeit des Vergaberechts,… Online-Seminar: Aktuelle Rechtsprechung des EuGH Nur für Mitglieder am 15.11.2018, 10.00 h bis 11.30 h weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Vergabe von Wasser- und Abwasserkonzessionen am 11.09.2018 in Hannover
Die Vergabe von Trinkwasser- und Abwasserkonzessionsverträgen war und ist ein politisch relevantes Thema, aber auch wirtschaftlich und rechtlich anspruchsvoll. Wie sieht der Markt aus, welche Organisationsformen sind in der Wasserwirtschaft… Durchgeführte Veranstaltungen: Vergabe von Wasser- und Abwasserkonzessionen am 11.09.2018 in Hannover weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Nord – Oktober 2018
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Nord findet am 18.10.2018 in den Räumlichkeiten der Freien und Hansestadt Hamburg statt. Rechtspraktische Fragen der E-Vergabe wird Herr Rechtsanwalt Dr. Robert Glawe (Oppenhoff &… Treffen der Regionalgruppe Nord – Oktober 2018 weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg am 25.10.2018
Die Regionalgruppe Baden-Württemberg trifft sich am 25.10.2018 im Evangelischen Bildungszentrum Hospitalhof, Stuttgart. Frau Brigitte Füllsack, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg, wird die neue VwV-Beschaffung zur UVgO in Baden-Württemberg… Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg am 25.10.2018 weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern am 06.11.2018
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern findet am 06.11.2018 im Rathaus von Rostock statt. Die aktuelle Rechtsprechung des OLG Rostock wird von Herrn Stefan Wenzel, Richter am OLG Rostock, vorgestellt.… Treffen der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern am 06.11.2018 weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Ost am 12.11.2018
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Ost findet am 12.11.2018 von 15.30 Uhr bis 18.00 Uhr in Potsdam statt. Gastgeber ist die Investitionsbank des Landes Brandenburg. Nach einer kurzen Begrüßung durch… Treffen der Regionalgruppe Ost am 12.11.2018 weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Bayern am 16.11.2018
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Bayern findet am 16.11.2018 in München statt. Themenschwerpunkte werden die „Vergaberechtlichen Aspekte bei städtebaulichen und anderen Maßnahmen zur Schaffung von (sozialem) Wohnraum“ und „Neue Entwicklungen… Treffen der Regionalgruppe Bayern am 16.11.2018 weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Südost am 26.11.2018
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Südost findet am 26.11.2018. in Jena bei Kommunale Immobilien Jena statt. Einladungen und Programm werden im Vorfeld verschickt. Die Regionalgruppe Südost wird geleitet von Herrn… Treffen der Regionalgruppe Südost am 26.11.2018 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2018
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Niedersachsen, VgK-10/2018 vom 08.05.2018 Nichtamtlicher Leitsatz: Bei einem Krankenhaus in Form einer GmbH ergibt sich… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2018 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2018
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2018 weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 10/2018 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Die Einführung der UVgO macht weiter Fortschritte, in diesem Monat ist besonders auf Nordrhein-Westfalen hinzuweisen. Das Europäische Parlament hat sich der Definition der KMU gewidmet und dabei… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 10/2018 wurde heute versandt weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 08-09/2018 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Einmal mehr die gute Nachricht: Das Vergaberecht auf Ebene der Bundes-Gesetzgebung ist sehr stabil und fast unverändert – fast, weil es durch eine Änderung der VgV, SektVO… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 08-09/2018 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 08-09/2018
– Inhalt und pdf-Download
VgV, SektVO und KonzVgV: Verweise geändert
VgV, SektVO und KonzVgV wurden wegen einer Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes geringfügig geändert (vgl. zum Gesetzgebungsprozess auch Monatsinfo 06/18, S. 211). In § 11 Abs. 1 Satz 3 VgV, § 11… VgV, SektVO und KonzVgV: Verweise geändert weiterlesen
Jubiläumszeitschrift 2018 – 25 Jahre forum vergabe e.V.
DVA: Frau Ministerialdirektorin Hammann zur Vorsitzenden ernannt
Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) hat eine neue Vorsitzende. Herr Gunther Adler, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), hat Frau Christine Hammann, Leiterin… DVA: Frau Ministerialdirektorin Hammann zur Vorsitzenden ernannt weiterlesen
OLG Düsseldorf: Neue Vorsitzende des Vergabesenats
In der Nachfolge von Herrn Heinz-Peter Dicks wurde Frau Dr. Christine Maimann zur Vorsitzenden des Vergabesenats am Oberlandesgericht Düsseldorf ernannt. Sie ist zugleich Vorsitzende des 27. Zivilsenats und des 2.… OLG Düsseldorf: Neue Vorsitzende des Vergabesenats weiterlesen
ÖPP: Stand des Vergabeverfahrens zum Betrieb des Lkw-Mautsystems
Die Veräußerung der Geschäftsanteile an der Toll Collect GmbH und der Abschluss eines neuen Betreibervertrages zum Betrieb des Lkw-Mautsystems mit einer Laufzeit bis zum 31.08.2030 sind noch für das Jahr… ÖPP: Stand des Vergabeverfahrens zum Betrieb des Lkw-Mautsystems weiterlesen
Baden-Württemberg: Anwendbarkeit der UVgO
In Baden-Württemberg ist die Neufassung der „Verwaltungsvorschrift der Landesregierung über die Vergabe öffentlicher Aufträge – VwV Beschaffung“ vom 24.07.2018 veröffentlicht worden und tritt grundsätzlich am 01.10.2018 in Kraft. Sie ersetzt… Baden-Württemberg: Anwendbarkeit der UVgO weiterlesen
Bayern: Bekanntmachung zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich
Mit der Neufassung der „Bekanntmachung des Staatsministeriums des Innern und für Integration zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich“ vom 18.05.2018 werden die Vergabegrundsätze für kommunale Auftraggeber neu gestaltet. Die… Bayern: Bekanntmachung zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich weiterlesen
Berlin: Übergangsregelung zur verbindlichen Anwendung der E-Vergabe
In Berlin gilt für die Umsetzung der elektronischen Vergabe für die Vergabe öffentlicher Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte eine Übergangsregelung bis zum 31.12.2018, in der weitestgehend schon das elektronische Verfahren angewendet… Berlin: Übergangsregelung zur verbindlichen Anwendung der E-Vergabe weiterlesen