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Treffen der Regionalgruppe Südost – November 2018
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Südost findet am 26.11.2018 in Jena bei Kommunale Immobilien Jena statt. Herr Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Universität Jena und Richter beim Vergabesenat des… Treffen der Regionalgruppe Südost – November 2018 weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen – November 2018
Die Regionalgruppe Nordrhein-Westfallen trifft sich am 28.11.2018, Gastgeber ist die Kanzlei Beiten Burkhardt. Frau Ministerialrätin Annette Schmidt, Referatsleiterin im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen… Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen – November 2018 weiterlesen
Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Nord am 18.10.2018
Unter der Leitung der Rechtsanwälte Prof. Dr. Höfler (OPPENHOFF & PARTNER) und Dr. Scharf (Kanzlei GÖRG) sowie Herrn Randl (Abteilungsleiter in der Finanzbehörde, Hamburg) fand am 18.10.2018 in den Räumen… Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Nord am 18.10.2018 weiterlesen
Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg am 25.10.2018
Die Regionalgruppe Baden-Württemberg hat sich am 25.10.2018 im Evangelischen Bildungszentrum Hospitalhof, Stuttgart, getroffen. Frau Ministerialrätin Füllsack, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg, hat die neue VwV Beschaffung zur UVgO… Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg am 25.10.2018 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2018
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, X ZR 100/16 vom 19.06.2018 Amtlicher Leitsatz: Der Umstand, dass das Angebot des Bieters bei… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2018 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2018
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2018 weiterlesen
Rieder: Innovationsfördernde Öffentliche Beschaffung
Annähernd ein Fünftel des Bruttoinlandsprodukts der Europäischen Union, das sind über 2.5000 Mrd. Euro, finden jährlich für die Vergaben öffentlicher Aufträge über Bau-, Liefer- und Dienstleistungen der EU-Mitgliedsstaaten Verwendung. Dieses… Rieder: Innovationsfördernde Öffentliche Beschaffung weiterlesen
Die Monatsinfo 11/2018 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Für Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich ist seit dem 19.10.2018 die E-Vergabe zwingend. Wir erläutern auch die Vorgaben des Bundes für den Unterschwellenbereich und für Zuwendungsempfänger. Aus den Bundesländern… Die Monatsinfo 11/2018 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 10/2018
– Inhalt und pdf-Download
Bundeskartellamt: Jahresbericht 2017 vorgelegt
Das Bundeskartellamt hat seinen Jahresbericht 2017*) veröffentlicht. Der „Kurzbericht“ stellt die einzelnen Beschlussabteilungen und Vergabekammern sowie ihre wesentlichen Tätigkeiten im vergangenen Jahr vor. Den Vergabekammern des Bundes sind zwei Seiten… Bundeskartellamt: Jahresbericht 2017 vorgelegt weiterlesen
Wohngipfel: Vergaberecht flexibilisieren und Wertgrenzen befristet anheben
Am 21.09.2018 fand im Bundeskanzleramt der sog. Wohngipfel statt. Seitens der Bundesregierung waren neben der Bundeskanzlerin und den Bundesministern Seehofer und Scholz auch Bundesjustizministerin Barley, sowie Bundeswirtschaftsminister Altmaier angekündigt. Ebenfalls… Wohngipfel: Vergaberecht flexibilisieren und Wertgrenzen befristet anheben weiterlesen
Bayern: Bekanntmachung zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich in Kraft getreten
Wie berichtet, hatte Bayern in der Neufassung der „Bekanntmachung des Staatsministeriums des Innern und für Integration zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich“ vom 18.05.2018 die Vergabegrundsätze für kommunale Auftraggeber… Bayern: Bekanntmachung zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich in Kraft getreten weiterlesen
Hessen: Entwurf für ein Vergabekriteriengesetz und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes – Ablehnung empfohlen
Über den Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke für ein Hessisches Gesetz für soziale und ökologische Kriterien, Tariftreue und Mindestlohn bei Vergaben (Vergabekriteriengesetz – HVKG) und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe-… Hessen: Entwurf für ein Vergabekriteriengesetz und zur Aufhebung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes – Ablehnung empfohlen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Vergabegrundsätze für Kommunen – Wertgrenzen verlängert, UVgO grundsätzlich anwendbar
Für kommunale Auftraggeber galten – eigentlich noch befristet bis 31.12.2018 – Kommunale Vergabegrundsätze gemäß einem Runderlass vom 26.11.2013 „Vergabegrundsätze für Gemeinden (GV) nach § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) –… Nordrhein-Westfalen: Vergabegrundsätze für Kommunen – Wertgrenzen verlängert, UVgO grundsätzlich anwendbar weiterlesen
Saarland: Verordnung über die Regelung der Nachprüfungsverfahren in Kraft getreten
Im Saarland ist die „Verordnung über die Regelung der Nachprüfungsverfahren der Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen im Sinne von § 106 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen“ vom 31.08.2018 verkündet worden (vgl.… Saarland: Verordnung über die Regelung der Nachprüfungsverfahren in Kraft getreten weiterlesen
Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts und Änderungsantrag des SSW an Ausschuss überwiesen
Der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein“, den die Schleswig-Holsteinische Landesregierung dem Landtag zunächst als Unterrichtung zugeleitet hatte und der später als LT-Drs. 19/861 vom 04.07.2018*) vorgelegt… Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts und Änderungsantrag des SSW an Ausschuss überwiesen weiterlesen
Thüringen: Eckpunkte zur Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes vorgelegt
Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft des Freistaates Thüringen hat „Eckpunkte des Gesetzentwurfs zur Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes“*) mit Stand 11.09.2018 herausgegeben. Die in der Monatsinfo 04/18, S.… Thüringen: Eckpunkte zur Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes vorgelegt weiterlesen
Entschließung des Europäischen Parlaments zur KMU-Definition der EU
Am 04.07.2018 hat das Europäische Parlament eine Entschließung zur Definition kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) angenommen. Die Entschließung folgt auf die Auswertung einer vorangegangenen öffentlichen Konsultation, die in der ersten… Entschließung des Europäischen Parlaments zur KMU-Definition der EU weiterlesen
Inkrafttreten der EU-Regelungen zur elektronischen Identifizierung nach der eIDAS-Verordnung
Am 29.09.2018 sind die neuen, EU-weit geltenden Regelungen für die grenzüberschreitende elektronische Identifizierung gemäß der EU-Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt (EU-eIDAS-Ver-ordnung) in Kraft getreten.… Inkrafttreten der EU-Regelungen zur elektronischen Identifizierung nach der eIDAS-Verordnung weiterlesen
Konsultation der Kommission zur besseren Rechtsetzung
Am 17.07.2018 hat die Kommission eine Online-Konsultation gestartet, mit der sie bei Interessierten Einschätzungen darüber einholen möchte, inwieweit die Agenda der Kommission zur besseren Rechtsetzung gut funktioniert und inwiefern Verbesserungen… Konsultation der Kommission zur besseren Rechtsetzung weiterlesen
EU-Strategie zur Förderung der Konnektivität von Infrastruktur-Netzen und Kooperation im Verhältnis EU/Asien
Am 19.09.2018 haben die Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik eine Gemeinsame Mitteilung („Joint Communication“) angenommen, in der die Vorstellungen der EU für eine neue… EU-Strategie zur Förderung der Konnektivität von Infrastruktur-Netzen und Kooperation im Verhältnis EU/Asien weiterlesen
Brexit: Viele weitere Papiere, doch weiter keine Einigung
Angesichts der inzwischen stark fortgeschrittenen Zeit wird es immer unsicherer, ob zu dem für den 29.03.2018 vorgesehenen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU noch ein Austrittsabkommen im Sinne des… Brexit: Viele weitere Papiere, doch weiter keine Einigung weiterlesen
Erste Kommissionsvorschläge zur Reform der WTO
Am 18.09.2018 hat die Kommission erste Ideen vorgelegt, wie die Welthandelsorganisation (WTO) modernisiert und die internationalen Handelsregeln an die Herausforderungen der globalen Wirtschaft angepasst werden können. Dazu hat die Kommission… Erste Kommissionsvorschläge zur Reform der WTO weiterlesen
CETA-Abkommen mit Kanada droht an Italien zu scheitern
Im Juli/August 2018 hat der italienische Vize-Ministerpräsident Luigi Di Maio angekündigt, dass sein Land das zwischen der EU und Kanada geschlossene bilaterale Handels- und Wirtschaftspartnerabkommen CETA nicht ratifizieren werde. Das… CETA-Abkommen mit Kanada droht an Italien zu scheitern weiterlesen
Kommission für neue Partnerschaft EU/Afrika-Ziel: Freihandelsabkommen
Am 12.09.2018 hat die Kommission die Schaffung einer neuen Partnerschaft der EU mit Afrika mit dem Ziel der Aushandlung eines bilateralen Freihandelsabkommens zwischen beiden Regionen vorgeschlagen. Dazu verkündete Jean-Claude Juncker… Kommission für neue Partnerschaft EU/Afrika-Ziel: Freihandelsabkommen weiterlesen