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Durchgeführte Veranstaltungen 11/2019
Die neue VOB/A am 24.10.2019 in Göttingen Ende Januar wurde die neue VOB/A 2019 veröffentlicht, Abschnitt 1 ist schon im Bund und einigen Bundesländern anwendbar. Die neue VOB/A-EU und VOB/A-VS… Durchgeführte Veranstaltungen 11/2019 weiterlesen
Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Südwest am 12.09.2019 in Frankfurt am Main
Das Treffen der Regionalgruppe Südwest fand am 12.09.2019 in Frankfurt am Main statt. Gastgeber war die Kanzlei GÖHMANN. Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Kraushaar, Architektenkammer Hessen, Wiesbaden ging auf die Entscheidung… Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Südwest am 12.09.2019 in Frankfurt am Main weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2019
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-697/17 vom 11.07.2019 Amtlicher Leitsatz: Art. 28 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinie 2014/24/EU des… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2019 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2019
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2019 weiterlesen
Contag/Götze: Vergaberecht nach Ansprüchen – Entscheidungshilfen für Auftraggeber, Planer und Bauunternehmen, 2. Auflage
Erst in Zusammenschau mit dem Titel der Reihe, in dem dieses Buch erscheint, wird die inhaltliche Ausrichtung des Buches nachvollziehbar: Es ist Teil der Reihe „Bau- und Architektenrecht nach Ansprüchen“… Contag/Götze: Vergaberecht nach Ansprüchen – Entscheidungshilfen für Auftraggeber, Planer und Bauunternehmen, 2. Auflage weiterlesen
Gerlach: Entscheidungsspielräume der Verwaltung
Die Lehre vom einheitlichen administrativen Entscheidungsspielraum und ihre Ausprägungen im KartellvergaberechtFür diese Arbeit wurde der Autor bei den 20. forum vergabe Gesprächen mit dem International Public Procurement Award des forum… Gerlach: Entscheidungsspielräume der Verwaltung weiterlesen
Die Monatsinfo Ausgabe 10/2019 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Die VOB-Gesamt-Ausgabe 2019 und die Einführung der VOB/C 2019 sind das dominierende Thema der Nachrichten aus dem nationalen Bereich. Die Entstehung der neuen Kommission und ihre angekündigten… Die Monatsinfo Ausgabe 10/2019 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 10/2019
– Inhalt und pdf-Download
BMI: Erlass mit Hinweisen zur Anwendung der HOAI aufgrund des EuGH-Urteils und angepassten Vertragsmustern RBBau
Der EuGH hatte kürzlich festgestellt (vgl. Urteil vom 04.07.2019 – Rs. C-377/17, dazu auch Monatsinfo 08-09/19, S. 351 ff.), dass die verbindlichen Mindest- und Höchsthonorarsätze der Verordnung über die Honorare… BMI: Erlass mit Hinweisen zur Anwendung der HOAI aufgrund des EuGH-Urteils und angepassten Vertragsmustern RBBau weiterlesen
BMI: Einführungserlass zur Gesamtausgabe der VOB 2019
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Fachaufsicht führenden Ebenen der Länder darauf hingewiesen, dass Teil C der Vergabe-… BMI: Einführungserlass zur Gesamtausgabe der VOB 2019 weiterlesen
BMVI: Herausgabe der Gesamtausgabe der VOB, Ausgabe 2019
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Obersten Straßenbaubehörden der Länder auf die Herausgabe der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Ausgabe 2019, sowie auf die Fortschreibung… BMVI: Herausgabe der Gesamtausgabe der VOB, Ausgabe 2019 weiterlesen
BMVI: Einführung der VOB/C
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Wasser- und Schifffahrt auf die Einführung von Teil C der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/C) hingewiesen (vgl.… BMVI: Einführung der VOB/C weiterlesen
BMI: Aktualisierungen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und die Fachaufsicht führenden Ebenen der Länder über Änderungen im Standardleistungsbuch für das Bauwesen… BMI: Aktualisierungen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) weiterlesen
BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) fortgeschrieben
Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe April 2016, Fassung August 2018, ist fortgeschrieben worden. Dies geht aus dem Allgemeinen Rundschreiben… BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) fortgeschrieben weiterlesen
Bayern: Leitfaden zum wirtschaftlichsten Angebot aktualisiert
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hatte im Jahr 2014 den Leitfaden „Das wirtschaftlichste Angebot – Hinweise zur richtigen Gestaltung und Wertung im Vergabeverfahren“ veröffentlicht (vgl. hierzu bereits… Bayern: Leitfaden zum wirtschaftlichsten Angebot aktualisiert weiterlesen
Niedersachsen: Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Landeshaushaltsordnung – Fortgang
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 07/19, S. 272 f.), hatte die Niedersächsische Landesregierung den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung“ vorgelegt, der bereits… Niedersachsen: Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Landeshaushaltsordnung – Fortgang weiterlesen
Von der Leyen präsentiert Konzept und designierte Mitglieder ihrer Kommission
Am 09.09.2019 hat die gewählte künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Entwurf der Liste der designierten Kommissionsmitglieder zugestimmt, die ihr der Rat der EU vorgelegt hatte. Der Aufstellung der… Von der Leyen präsentiert Konzept und designierte Mitglieder ihrer Kommission weiterlesen
Designierte Binnenmarktkommissarin will strategische Beschaffung verstärkt nutzen
Die designierte Binnenmarktkommissarin Sylvie Goulard hat im Kontext der Befragung der vorgeschlagenen Kommissionsmitglieder durch das Europäische Parlament die Rolle der „strategischen Beschaffung“ mit Blick auf die Bewältigung der Herausforderungen der… Designierte Binnenmarktkommissarin will strategische Beschaffung verstärkt nutzen weiterlesen
Konsultation zur Roadmap zur Evaluierung der Horizontal-Gruppenfreistellungsverordnungen
Am 05.09.2019 hat die Kommission erste Schritte zur Überarbeitung der beiden Horizontal-Gruppenfreistellungsverordnungen (Forschungs- und Entwicklungsgruppen-Freistellungsverordnung und Spezialisierungsgruppen-Freistellungsverordnung) sowie der zugehörigen Leitlinien unternommen. Dies erfolgte in Form der Veröffentlichung einer sogenannten… Konsultation zur Roadmap zur Evaluierung der Horizontal-Gruppenfreistellungsverordnungen weiterlesen
„Juncker-Plan“: Gesamtinvestitionssumme nun 433 Mrd. Euro
Am 19.09.2019 hat die Kommission mitgeteilt, dass mit der „Europäischen Investitionsoffensive“ von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die auch als „Juncker-Plan“ bezeichnet wird, nach jüngsten Zahlen nunmehr 433 Mrd. Euro an Investitionen… „Juncker-Plan“: Gesamtinvestitionssumme nun 433 Mrd. Euro weiterlesen
EU-Erweiterung: Bundestag stimmt Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien unter Auflagen zu
Am 26.09.2019 hat der Deutsche Bundestag der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien – allerdings nur unter Auflagen – zugestimmt. Dabei wurde erklärt, besonders zu den Bereichen Justiz und… EU-Erweiterung: Bundestag stimmt Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien unter Auflagen zu weiterlesen
Bericht der Kommission über Beeinträchtigungen des Handels
Am 17.06.2019 hat die Kommission ihren neuesten Bericht über Handels- und Investitionshindernisse im internationalen Bereich vorgelegt, der im Rahmen der Berichterstattung über den Handel auch Hemmnisse im Bereich des öffentlichen… Bericht der Kommission über Beeinträchtigungen des Handels weiterlesen
Fortschrittsberichte über EU-Handelsverhandlungen mit Australien, Neuseeland, Chile und Indonesien
Am 26.07.2019 hat die Kommission weitere Fortschrittsberichte über Handelsverhandlungen mit Drittstaaten vorgelegt. Die Berichte beziehen sich auf weitere Verhandlungsrunden mit Australien, Neuseeland, Chile und Indonesien im Zeitraum Juni/Juli 2019. Bei… Fortschrittsberichte über EU-Handelsverhandlungen mit Australien, Neuseeland, Chile und Indonesien weiterlesen
Neues „EU-Konnektivitätsforum“ mit Auftaktkonferenz EU/Asien
Am 27.09.2019 hat die Kommission ihr neues „Europa Connectivity Forum“ eröffnet. Dabei handelt es sich um eine internationale, innovative Multi-Stakeholder-Konferenz, die auf die Förderung des Dialogs und die Intensivierung der… Neues „EU-Konnektivitätsforum“ mit Auftaktkonferenz EU/Asien weiterlesen
Mercosur-Abkommen wird wohl durch Österreich blockiert
Am 19.09.2019 hat das österreichische Parlament gegen das von der EU mit südamerikanischen Staaten geschlossene Mercosur-Abkommen gestimmt, das auch ein umfangreiches Kapitel zum öffentlichen Auftragswesen enthält. Bei der Abstimmung im… Mercosur-Abkommen wird wohl durch Österreich blockiert weiterlesen