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Die App des forum vergabe
Seit Sommer 2017 bieten wir kosten- und werbefrei die forum vergabe App an. Per 23.09.2019 haben sich 1.026 Personen die App heruntergeladen, davon verfolgen 998 Personen unseren „Leitsatz des Tages“.… Die App des forum vergabe weiterlesen
Alle wichtigen Gesetzestexte zum Vergaberecht auf unserer Homepage
Aufgrund zahlreicher interessierter Nachfragen sei auch an dieser Stelle der Hinweis erlaubt, dass wir alle Gesetzestexte zum Vergaberecht: GWB, VgV, SektVO, KonzVgV, VergStatVO, VSVgV, VOB/A 2019 (inkl. einer Synopse zur… Alle wichtigen Gesetzestexte zum Vergaberecht auf unserer Homepage weiterlesen
Übersicht Tariftreue- und Vergabegesetze auf Homepage
Wie Sie unseren Berichten in der Monatsinfo in den vergangenen Wochen und Monaten entnehmen konnten, hat sich im Bereich der Tariftreue- und Vergabegesetze in den Bundesländern viel getan, zuletzt in… Übersicht Tariftreue- und Vergabegesetze auf Homepage weiterlesen
Neue Dokumente auf unserer Homepage 10/2019
Wir halten auf unserer Homepage eine Vielzahl von Dokumenten und Arbeitshilfen vor, die wir fortlaufend ergänzen und aktualisieren. Aus dem aktuellen Anlass der Änderungen von VgV und VSVgV und der… Neue Dokumente auf unserer Homepage 10/2019 weiterlesen
Basisschulungen – neue Termine vom 19./20.11.2019 in Berlin, 11./12.12.2019 in Berlin
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen – neue Termine vom 19./20.11.2019 in Berlin, 11./12.12.2019 in Berlin weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: 20. forum vergabe Gespräche vom 25. bis 27.09.2019, Fulda
Die forum vergabe Gespräche stehen für eine Diskussion über die grundsätzlichen Entwicklungen des öffentlichen Beschaffungswesens. Zwei dieser Entwicklungen sind dabei besonders eng verzahnt: Die Digitalisierung der Prozesse – nicht nur… Durchgeführte Veranstaltungen: 20. forum vergabe Gespräche vom 25. bis 27.09.2019, Fulda weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2019
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, X ZR 86/17 vom 18.06.2019 Amtlicher Leitsatz: Bedingt sich der öffentliche Auftraggeber in den Vergabeunterlagen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2019 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2019
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2019 weiterlesen
Eschenbruch/Opitz/Röwekamp (Hrsg.): SektVO Sektorenverordnung Kommentar
Die Rechtsentwicklung seit der Erstauflage 2012 (s. Monatsinfo 10/12, S. 345), insbesondere die mit der im Jahre 2014 verabschiedeten neuen Sektorenrichtlinie 2014/25/EU verbundenen inhaltlichen Änderungen und Erweiterungen, erforderten die vollständige… Eschenbruch/Opitz/Röwekamp (Hrsg.): SektVO Sektorenverordnung Kommentar weiterlesen
Kleine-Möller/Merl/Glöckner: Handbuch des privaten Baurechts
Neu bearbeitet und erweitert liegt dieses bewährte Handbuch nun in 6. Auflage 2019 vor – wiederum fünf Jahre nach der 5. Auflage 2014 (s. Monatsinfo 08-09/14, S. 308). Knappe fünf… Kleine-Möller/Merl/Glöckner: Handbuch des privaten Baurechts weiterlesen
Monatsinfo 08-09/2019
– Inhalt und pdf-Download
Änderung der VgV und der VSVgV zur Inkraftsetzung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A in Kraft getreten
Wie zuletzt berichtet (vgl. Monatsinfo 07/19, S. 269 f.), hat der Bundesrat der „Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit“ zugestimmt. Die Änderungen der VgV und… Änderung der VgV und der VSVgV zur Inkraftsetzung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A in Kraft getreten weiterlesen
Referentenentwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik vorgelegt
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat den „Referentenentwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“ vorgelegt. Der Entwurf ist noch nicht mit den… Referentenentwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik vorgelegt weiterlesen
BMI: Hinweis zur Einführung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat für den Bereich Bundeshochbau das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Fachaufsicht führenden Ebenen der Länder per Erlass (BWI7-70421/3#3… BMI: Hinweis zur Einführung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A weiterlesen
BMI: Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) auf den Stand 2019 aktualisiert
Das Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) lag bisher in der Fassung VHB Ausgabe 2017 vor (vgl. dazu Monatsinfo 01/18, S. 4 f.).… BMI: Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) auf den Stand 2019 aktualisiert weiterlesen
BMVI: Hinweis zur Einführung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Wasserstraßen und Schifffahrt per Erlass (Az.: WS 15/5256.11/2 vom 17.07.2019) darauf hingewiesen, dass die überarbeiteten Abschnitte 2 und… BMVI: Hinweis zur Einführung der Abschnitte 2 und 3 der VOB/A weiterlesen
BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert
Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) hat Änderungen des Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB) bekanntgegeben (vgl. ARS Nr. 09/2019,… BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen
BMWi: Hinweis zum Umgang mit dem EuGH-Urteil zur HOAI
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat aus aktuellem Anlass auf das Urteil des EuGH (Rs. C-377/17 vom 04.07.2019, vgl. hierzu auch S. 351 in dieser Monatsinfo) hingewiesen, in… BMWi: Hinweis zum Umgang mit dem EuGH-Urteil zur HOAI weiterlesen
Bundeskartellamt: Tätigkeitsbericht 2017/18 veröffentlicht
Das Bundeskartellamt hat am 27.06.2019 seinen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2017/2018 veröffentlicht. Der „Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2017/2018 sowie über die Lage und Entwicklung auf… Bundeskartellamt: Tätigkeitsbericht 2017/18 veröffentlicht weiterlesen
Neuer XIII. Zivilsenat beim BGH für Vergaberecht zuständig
Mit Wirkung vom 01.09.2019 wurde ein XIII. Zivilsenat eingerichtet, der auch für vergaberechtliche Verfahren zuständig ist. Diese Zuständigkeit lag bisher beim X. Zivilsenat. Der XIII. Zivilsenat ist mit dem Kartellsenat… Neuer XIII. Zivilsenat beim BGH für Vergaberecht zuständig weiterlesen
OLG Düsseldorf: Geänderte Besetzung des Vergabesenats
Aus Anlass der Belastungssituation des Vergabesenats wurde die Geschäftsverteilung des OLG Düsseldorf für das Geschäftsjahr 2019 geändert. Per Beschluss des Präsidiums des OLG Düsseldorf vom 22.05.2019 wurde verfügt, dass Frau… OLG Düsseldorf: Geänderte Besetzung des Vergabesenats weiterlesen
Beschluss des IT-Planungsrates zur Digitalisierung der Beschaffung
Am 27.06.2019 hat der IT-Planungsrat einen weiteren Beschluss zur Digitalisierung der öffentlichen Beschaffung gefasst. In dem Beschluss begrüßt der IT-Planungsrat die Initiative der Bundesländer Bremen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen sowie des… Beschluss des IT-Planungsrates zur Digitalisierung der Beschaffung weiterlesen
Entscheidung des IT-Planungsrates zur nationalen „Nationalen E-Government-Strategie“
Am 27.07.2019 hat sich der IT-Planungsrat mit dem Evaluierungsbericht zur „Nationalen E-Government-Strategie“ („NEGS“) vom April 2019 befasst. In einer Entscheidung vom 27.07.2019 bekundet er, dass er den Evaluationsbericht zur Kenntnis… Entscheidung des IT-Planungsrates zur nationalen „Nationalen E-Government-Strategie“ weiterlesen
Anerkennungspflicht notifizierter eID-Systeme anderer Mitgliedstaaten für Deutschland ab September
Die Anerkennungspflicht notifizierter Systeme anderer Mitgliedstaaten zur elektronischen Identifizierung (eID) gemäß der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 (sogenannte „eIDAS-Verordnung“ der EU) wird für Deutschland ab September 2019 wirksam. Dies ist für… Anerkennungspflicht notifizierter eID-Systeme anderer Mitgliedstaaten für Deutschland ab September weiterlesen
Entscheidung des IT-Planungsrates zu Cloud Computing und digitaler Souveränität im öffentlichen Sektor
Am 27.06.2019 hat der IT-Planungsrat beschlossen, eine „länderoffene Arbeitsgruppe“ zur gemeinsamen Befassung mit dem Thema „Daten und Anwendungen der öffentlichen Verwaltungen im Cloud-Betrieb” einzurichten. Dies dürfte von querschnittlicher Bedeutung für… Entscheidung des IT-Planungsrates zu Cloud Computing und digitaler Souveränität im öffentlichen Sektor weiterlesen