„Empfiehlt es sich, das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb national und gemeinschaftlich neu zu regeln?“ Unter dieser Überschrift ging es in der Abteilung Öffentliches… Deutscher Juristentag – Thema öffentliche Unternehmen weiterlesen
Archive: Monatsinfos
Übersichten zu den Landesvergabegesetzen
Wer interessiert ist, dem bieten wir an: aktualisierte Übersicht über die Länderaktivitäten in Sachen eigene Vergabegesetze (Stand September 2002) sowie eine synoptische Darstellung der fünf geltenden (Bayern, Berlin, Niedersachsen, Saarland… Übersichten zu den Landesvergabegesetzen weiterlesen
Monopolkommission und DGB zur Tariftreue
Allen, die vom Thema „Tariftreue“ immer noch nicht genug haben, empfehlen wir die äußerst instruktiven Ausführungen der Monopolkommission in ihrem 14. Hauptgutachten vom 28.8.2002 (BT-Drs. 14/9903). Danach dürfte sich eigentlich… Monopolkommission und DGB zur Tariftreue weiterlesen
BVergG 2006 Bundesvergabegesetz 2006 von Doris Steiner, Kurt Röblreiter und Martin Windisch
Die Ablösung des BVergG 2002 durch das BVergG 2006 führte zur 2. Auflage dieser Textausgabe mit Anmerkungen, die erheblich umfangreicher ausgefallen ist als die Vorauflage. Noch nicht berücksichtigt sind naturgemäß… BVergG 2006 Bundesvergabegesetz 2006 von Doris Steiner, Kurt Röblreiter und Martin Windisch weiterlesen
Niedersachsen: Tariftreue und mehr
Das Niedersächsische Landesvergabegesetz vom 2.9.2002 hatten wir bereits in der letzten Sonderinfo kurz vorgestellt. Das Regelwerk besteht im Kern aus der Verpflichtung zur Tariftreue bei öffentlichen Bau- und ÖPNV-Vergaben für… Niedersachsen: Tariftreue und mehr weiterlesen
Kommentar zur VOL/A von Hans-Peter Kulartz, Fridhelm Marx, Norbert Portz, Hans-Joachim Prieß (Hrsg.), Stephan Rechten und neun weiteren Bearbeitern
Ein brandneuer Kommentar zur VOL/A – im Unterschied zur VOB ein seltenes Ereignis. Zur VOL/A 2002 und 2006 stand bislang nur der in 2. Auflage 2007 vorliegende VOL/A-Kommentar von Müller-Wrede… Kommentar zur VOL/A von Hans-Peter Kulartz, Fridhelm Marx, Norbert Portz, Hans-Joachim Prieß (Hrsg.), Stephan Rechten und neun weiteren Bearbeitern weiterlesen
Korruptionsregistergesetz scheitert endgültig
Richtig überrascht war letztlich niemand mehr, als der Entwurf des Korruptionsregistergesetzes am 27.9.2002 im Bundesrat endgültig scheiterte. Die Mehrheit der unionsgeführten Bundesländer verweigerte ihre Zustimmung zu dem Kompromissvorschlag, den der… Korruptionsregistergesetz scheitert endgültig weiterlesen
Vergaberecht 2006 von Uwe-Carsten Völlink und Markus A. Meckler
Die wesentlichen Rechtsgrundlagen und Neuerungen für die Bedarfsdeckung der öffentlichen Hand nach der Übernahme des EU-Legislativpakets 2004 in das deutsche Vergaberecht enthält diese neue Broschüre. Sie umfasst sechs Abschnitte auf… Vergaberecht 2006 von Uwe-Carsten Völlink und Markus A. Meckler weiterlesen
Nächste Veranstaltungen des forum vergabe 07-08/2002
Zum Vergaberecht 2002 finden Veranstaltungen am 25. September 2002 in Hannover und am 10. Oktober 2002 in Erfurt statt. RA Meyer, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des forum vergabe,MinDirig Dr. Fridhelm Marx, Bundesministerium… Nächste Veranstaltungen des forum vergabe 07-08/2002 weiterlesen
Veranstaltung „Integrität im nationalen und internationalen Geschäftsverkehr – die Rolle der Wirtschaft“
Transparency International Deutschland veranstaltet seine diesjährige Jahreskonferenz am 7. November in Bonn. Zusammen mit dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, der International Chamber of Commerce Deutschland und dem Deutschen Forum für Kriminalprävention… Veranstaltung „Integrität im nationalen und internationalen Geschäftsverkehr – die Rolle der Wirtschaft“ weiterlesen