EuGH, Urteil vom 12. Februar 2004 (Rs. C-230/02 „Grossmann Air Service“) Woran mag es nur liegen, dass der ganz überwiegende Teil aller Vorlagefragen an den EuGH in vergaberechtlichen Sachverhalten aus… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2004 weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Neues aus den Regionalgruppen 02/2004
Am 16.02.2004 traf sich die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen auf Einladung von Prof. Dr. Martin Burgi in der Ruhr-Universität Bochum. Uwe Scharen, Richter am Bundesgerichtshof, berichtete vor über 50 Teilnehmern über die… Neues aus den Regionalgruppen 02/2004 weiterlesen
Forschungsstelle an der Uni Bochum eingerichtet
Zum 01.01.2004 wurde an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum die Forschungsstelle für Verwaltungsmodernisierung und Vergaberecht (FVV) errichtet. Leiter der Forschungsstelle ist Prof. Dr. Martin Burgi, Inhaber des Lehrstuhls für… Forschungsstelle an der Uni Bochum eingerichtet weiterlesen
Schulbuchbeschaffung/ Perspektiven und Möglichkeiten
Der folgende Bericht ist ein Gastbeitrag von RAin Dr. Jasper und RAin Dr. Sandra Haak (Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek), für den wir uns an dieser Stelle recht herzlich bedanken.… Schulbuchbeschaffung/ Perspektiven und Möglichkeiten weiterlesen
Korruptionsbekämpfung in Sachsen
Als Konsequenz aus zunehmenden Korruptionsvorwürfen hat die sächsische Landesregierung eine Antikorruptionseinheit mit dem Namen Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES) als Abteilung der Staatsanwaltschaft Dresden geschaffen. Besonderheit dieser neuen Truppe ist das… Korruptionsbekämpfung in Sachsen weiterlesen
Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis Sachsen am Start
Öffentliche Auftraggeber können nach § 7 Nr. 4 VOL/A, § 8 Nr. 3 VOB/A bzw. nach § 5 DVO zum Sächsischen Vergabegesetz von Bietern diverse Bescheinigungen zur Prüfung von Fachkunde, Leistungsfähigkeit… Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis Sachsen am Start weiterlesen
Neufassung der GRW 95 in Kraft
Mit Rundschreiben BS 33 B 1046-11/9.2 vom 22. Dezember 2003 hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen die novellierte Fassung der Grundsätze und Richtlinien für Wettbewerbe auf den Gebieten… Neufassung der GRW 95 in Kraft weiterlesen
NRW schreibt PPP-Beratung aus
Entgegen allen Unbillen (s. Bericht auf Seiten 19 f. dieser Monatsinfo) setzt Nordrhein-Westfalen weiterhin auf Public Private Partnerships. Jüngstes Projekt ist die Planung, Finanzierung, Errichtung und Betrieb einer neuen Justizvollzugsanstalt… NRW schreibt PPP-Beratung aus weiterlesen
NRW: Erlass zur eVergabe
Wie bereits in der Monatsinfo 5/2003 (S. 79) berichtet, sind seit 1. Juli 2003 alle Vergabestellen Nordrhein-Westfalens verpflichtet, ihre Vergabebekanntmachungen auch auf den Internetseiten der Webpage www.vergabe.nrw.de zu veröffentlichen. Grundlage… NRW: Erlass zur eVergabe weiterlesen
Wirtschaftsministerkonferenz (II): Regionalwirtschaftliche Aspekte bei Bundeswehrbeschaffungen berücksichtigen
Vergaberechtlich relevant war auch Punkt 9 der Tagesordnung der letzten Wirtschaftsministerkonferenz: Dabei ging es um die derzeitigen Rationalisierungsbestrebungen der Bundeswehr bei ihren Beschaffungen. Diese wurden zwar unter dem Aspekt der… Wirtschaftsministerkonferenz (II): Regionalwirtschaftliche Aspekte bei Bundeswehrbeschaffungen berücksichtigen weiterlesen