Die Bucerius Law School veranstaltet gemeinsam mit Weiterbildung im Dialog mit der Wissenschaft, Die Experten-Seminare für Juristen an der Bucerius Law School, das Hambuger Kolloquium zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht „Vergaberecht im… Vergaberecht im Umbruch – 2004 weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Sommerpause 2004
Wer schon länger Mitglied im forum vergabe ist, weiß, dass wir uns stets eine Sommerpause gönnen. So auch diesmal. Die nächste Monatsinfo wird daher erst Anfang September erscheinen – als… Sommerpause 2004 weiterlesen
VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien von Chr. Lamm und Rudolf Ley
15. Ergänzungslieferung – März 2004 – Verlag Hüthig Jehle Rehm GmbH, Emmy-Noether-Str. 2, 80992 München, 49,90 €.
Neues vom WTO-Beschaffungsübereinkommen
Nach langer Zeit tut sich auch im Bereich des WTO-Beschaffungsübereinkommens (Government Procurement Agreement – GPA) wieder etwas. So entnimmt man der Webseite der Welthandelsorganisation (www.wto.org), dass der für die Europäische… Neues vom WTO-Beschaffungsübereinkommen weiterlesen
Weißbuch zur Daseinsvorsorge verabschiedet
Im Mai 2003 hatte die Kommission ein Grünbuch zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse vorgelegt. Angesprochen waren Dienstleistungen der öffentlichen Hand i.S.d. Daseinsvorsorge. Die Diskussion zum Grünbuch verfolgten wir daher unter… Weißbuch zur Daseinsvorsorge verabschiedet weiterlesen
Stellungnahme der Kommission zu Inhouse-Geschäften
Mit Beschluss vom Januar 2003 hatte das OLG Naumburg den EuGH in einem Nachprüfungsverfahren um Vorabentscheidung zur Frage gebeten, ob die Vergabe von Dienstleistungsaufträgen einer Kommune an eine gemischtwirtschaftliche Tochtergesellschaft… Stellungnahme der Kommission zu Inhouse-Geschäften weiterlesen
Wichtige Entscheidungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2004
Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 5. Mai 2004 (Az. VII-Verg 78/03) Mit Spannung war die Entscheidung des OLG Düsseldorf zur Frage der Anwendung des Vergaberechts bei interkommunalen Beauftragungen erwartet worden. Im… Wichtige Entscheidungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2004 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 05/2004
Die Regionalgruppe Ost traf sich am 25.05.2004 im Regierungspräsidium Leipzig zum Thema „Landesvergabegesetze – Erfahrungen, Initiativen, Ausblicke“. Die Sitzung hatte folgende Schwerpunkte: 1. Erfahrungen mit dem Sächsischen Vergabegesetz (Dr. Mittenbacher, Leiter… Neues aus den Regionalgruppen 05/2004 weiterlesen
Neutrale Spezialisten im Öffentlichen Auftragswesen
Der Einstieg in den Markt für öffentliche Aufträge ist wegen des umfangreichen Regelwerks und der einzuhaltenden strengen Formvorschriften besonders für kleine und mittlere Unternehmen mit hohen Markteintrittsbarrieren verbunden. Als kompetente… Neutrale Spezialisten im Öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
Vergabeaspekte des bayerischen „Pakts für die Kommunen“ – auch VOB-Bindung berührt
„Bayern ist der verlässliche Partner der Kommunen und steht fest an ihrer Seite. Wir lassen die Kommunen auch in schwierigen Zeiten nicht allein“. Das erklärte Erwin Huber, Chef der Bayerischen… Vergabeaspekte des bayerischen „Pakts für die Kommunen“ – auch VOB-Bindung berührt weiterlesen