Am 24.03.2020 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie eine gemeinsame europäische Beschaffung von Schutzmasken und weiterer persönlicher Schutzausrüstung im Kampf gegen das Coronavirus eingeleitet hat und die Verträge zum Kauf… Gemeinsame europäische Beschaffung von Schutzausrüstungen zur Coronavirus-Bekämpfung weiterlesen
Schlagwort: COVID-19
Mitteilung der Kommission mit Hinweisen auf bereits jetzt zulässige Staatshilfen im Kontext der Corona-Krise
Unter dem Datum vom 13.03.2020 hat die Kommission eine Mitteilung über eine „koordinierte wirtschaftliche Reaktion auf die COVID-19-Pandemie“ vorgelegt, die von drei Anhängen*) begleitet wird. In der Mitteilung hat die… Mitteilung der Kommission mit Hinweisen auf bereits jetzt zulässige Staatshilfen im Kontext der Corona-Krise weiterlesen
EU-Beihilfenrecht: Neuer Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen in der Corona-Krise in Kraft
Am 20.03.2020 hat die Kommission angesichts des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie einen „Befristeten Rahmen“ angenommen, der die Mitgliedstaaten in die Lage versetzt, einen weiten Spielraum in den Beihilfevorschriften für gezielte Maßnahmen… EU-Beihilfenrecht: Neuer Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen in der Corona-Krise in Kraft weiterlesen
Kommissionsvorschlag zur Erweiterung des „Befristeten Rahmens“ für staatliche Beihilfen während der Corona-Pandemie
Am 30.03.2020 hat die Kommission hat den Mitgliedstaaten einen Vorschlag zur Erweiterung des erst am 20.03.2020 angenommenen „Befristeten Rahmens“ für staatliche Beihilfen während der Corona-Pandemie (s. dazu den vorhergehenden Bericht… Kommissionsvorschlag zur Erweiterung des „Befristeten Rahmens“ für staatliche Beihilfen während der Corona-Pandemie weiterlesen
Veranstaltungen in der Zeit der Corona-Pandemie
Wir versuchen auch in dieser Zeit und unter Berücksichtigung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie unser Informations- und Diskussionsangebot aufrecht zu erhalten. Das gelingt nur mit Umstellungen und Einschränkungen. Seit… Veranstaltungen in der Zeit der Corona-Pandemie weiterlesen
Beschaffungen in der Corona-Pandemie: FORTLAUFEND AKTUALISIERT
Vorübergehende Vorgaben für Beschaffungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Rheinland-Pfalz erleichtert die Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2
Mit Rundschreiben vom 20.03.2020 hat das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz Regelungen veröffentlicht, die eine beschleunigte Beschaffung von Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 ermöglichen sollen. Soweit diese… Rheinland-Pfalz erleichtert die Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 weiterlesen
Rundschreiben des BMWi zu Corona-bedingten Dringlichkeitsvergaben
Das Vergaberecht bietet eine Reihe von Möglichkeiten, in Dringlichkeitssituationen abweichend von den Regelverfahren schnell und effizient zu beschaffen. Diese Möglichkeiten hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rundschreiben… Rundschreiben des BMWi zu Corona-bedingten Dringlichkeitsvergaben weiterlesen