Rubrik: Rechtsprechung

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1 – 48/08 – vom 30.05.2008 – Baumaßnahme (VOB) – § 100… Neue vergaberechtlichte Entscheidungen in Leitsätzen 06/2008 weiterlesen

Zuständigkeitswirrwarr bei Entscheidungen über Rabattverträge der AOKs Derzeit bestehen erhebliche Unklarheiten darüber, welches Gericht für die Entscheidung über Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Vergabekammern in Verfahren um den Abschluss von Rabatt-verträgen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2008 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-147/06 und C-148/06 – vom 15.05.2008 – SECAP SpA gegen Comune di Torino –… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2008 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 3-94/07 – vom 17.09.2007 – Gebäudeautomation (VOB) – (Unverzüglichkeit der Rüge; Unzulässiger… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2008 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 14.02.2008 (Rs. C-450/06) Das Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG betrifft die Frage, ob nationale Nachprüfungsinstanzen die Vertraulichkeit und das Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse für Unterlagen gewährleisten… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2008 weiterlesen

EuGH – C-450/06 – vom 14.02.2008 – Varec (Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2008 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-532/06 „Lianakis u. a.“– vom 24.01.2008 (Art. 36 Abs. 2 der der Richtlinie… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2008 weiterlesen

EuGH, Urteil vom 24.01.2008 (Rs. C-532/06) Der EuGH hatte im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens nach Art. 234 EG-Vertrag über eine Vorlagefrage zu entscheiden. In dem griechischen Ausgangsverfahren war die Erstellung einer… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2008 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. BGH – X ZR 18/07 – vom 27.11.2007 – Hochwasserschutzanlage (VOB) – (der Anspruch auf Ersatz… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2008 weiterlesen