Rubrik: Rechtsprechung

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2014 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 24 neue Entscheidungen vor: Bund (3), Hamburg (1), Nordbayern (3), Nordrhein-Westfalen (3), Sachsen-Anhalt (1), Südbayern (10), Thüringen (3). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2002 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 38 neue Entscheidungen vor: Bund (7), Baden-Württemberg (9), Brandenburg (1), Hessen (6), Niedersachsen (4), Nordbayern (2), Sachsen (4), Thüringen (5). Aus dem Bereich der… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2002 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 27 neue Entscheidungen vor: Bund (8), Brandenburg (9), Hessen (1), Niedersachsen (1), Nordbayern (1), Nordrhein-Westfalen (1), Sachsen (4), Thüringen (1). Aus dem Bereich der… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2002 weiterlesen

EuGH, C-425/12 vom 12.12.2013 Amtlicher Leitsatz: Die Art. 4 Abs. 1, 14 Abs. 1 Buchst. c Ziff. i und 15 der Richtlinie 93/38 sind dahin auszulegen, dass sie einem privaten… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2014 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2014 weiterlesen

BGH, X ZB 15/13 vom 07.01.2014      Amtlicher Leitsatz: a) Ist in einem in den Geltungsbereich des Vierten Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen fallenden Vergabeverfahren der Preis alleiniges Zuschlagskriterium,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2014 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2014 weiterlesen

BAG, 10 AZR 270/12 vom 25.09.2013 Amtlicher Leitsatz: Ein Arbeitgeber kann von seinem Arbeitnehmer die Beantragung einer qualifizierten elektronischen Signatur und die Nutzung einer elektronischen Signaturkarte verlangen, wenn dies für… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2014 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder ob… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2014 weiterlesen