Rubrik: Rechtsprechung

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2014 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 25 neue Entscheidungen vor: Bund (1), Baden-Württemberg (13), Bremen (3), Niedersachsen (7), Nordrhein-Westfalen (1). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben wir 17 Beschlüsse erhalten.… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2003 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns ins-gesamt 30 neue Entscheidungen vor: Bund (7), Niedersachsen (3), Nordrhein-Westfalen (4), Sachsen-Anhalt (1), Schleswig-Holstein (1), Südbayern (9) und Thüringen (5). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2003 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 15 neue Entscheidungen vor: Bund (2), Brandenburg (4), Nordbayern (1), Sachsen (4), Südbayern (4). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben wir 15 Beschlüsse erhalten.… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2003 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 42 neue Entscheidungen vor: Bund (1), Baden-Württemberg (5), Brandenburg (2), Bremen (1), Hessen (4), Niedersachsen (8), Nordbayern (2), Nordrhein-Westfalen (3), Rheinland-Pfalz (2), Sachsen-Anhalt (3),… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2003 weiterlesen

BGH, X ZB 18/13 vom 20.03.2014 Amtlicher Leitsatz: Die Divergenzvorlage kann nur in denselben Grenzen auf Ausschnitte des Beschwerdeverfahrens beschränkt werden, in denen im Zivilprozess Teilurteile zulässig sind und die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2014 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2014 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 20 neue Entscheidungen vor: Bund (2), Brandenburg (1), Bremen (2), Hessen (1), Nordbayern (5), Nordrhein-Westfalen (4), Südbayern (5). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2003 weiterlesen

Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 23 neue Entscheidungen vor: Brandenburg (1), Bremen (2), Niedersachsen (10), Nordrhein-Westfalen (3), Sachsen (5), Thüringen (2). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben wir 14… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2003 weiterlesen

OLG Koblenz, 1 Verg 8/13 vom 19.02.2014 Amtlicher Leitsatz: Der Senat neigt zu der Auffassung, dass Art. 56 AEUV i.V.m. Art. 3 Abs. der Richtlinie 96/71/EG dahingehend auszulegen ist, dass… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2014 weiterlesen