Rubrik: National

In der Monatsinfo 04/18, S. 120, hatten wir über die Besetzung von Peter Altmaier als Bundeswirtschaftsminister berichtet. Nachzutragen bleibt nun die Personalie Dr. Ulrich Nussbaum, der als Staatssekretär u.a. für… BMWI: Weitere Personalie weiterlesen

Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen „Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen“*) herausgegeben (Stand Oktober 2017). Dieser Leitfaden basiert auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für Baumaschinen (RAL-UZ 53), Ausgabe… UBA: Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung von Baumaschinen weiterlesen

Peter Altmaier ist neuer Bundeswirtschafts-minister und somit auch für das Vergaberecht – ausgenommen Bauvergaben – federführend zuständig. Welcher Staatssekretär künftig zuständig sein wird, stand zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses hingegen noch… BMWi: Personalien weiterlesen

Die Abteilung „Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten“ und das für das Bauvergaberecht zuständige Referat BI7 – bislang im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) beheimatet – sind mit ihren… BMI: Zuordnung für das Bauvergaberecht gewechselt weiterlesen

Ursula von der Leyen bleibt Bundesministerin der Verteidigung. Carsten Stawitzki (52) wird neuer Leiter der Abteilung Ausrüstung im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Er folgt auf Benedikt Zimmer, der zum Staatssekretär… BMVg: Personalien 04/2018 weiterlesen

Die Parteiführungen von CDU, CSU und SPD haben sich auf den Koalitionsvertrag „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ vom 07.02.2018… Koalitionsvertrag – beschaffungsrelevante Aussagen weiterlesen

Die internationale Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) hat ihren Korruptionswahrnehmungsindex 2017 (Corruption Perceptions Index, CPI) am 21.02.2018 veröffentlicht. Der nunmehr 23. Index umfasst mit 180 Ländern und Territorien vier Länder mehr… Transparency International: Korruptionswahrnehmungsindex 2017 veröffentlicht weiterlesen

Die „Kostenrisiken bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau“ sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (Vgl. BT-Drs.19/526 vom 18.01.2018)*). Diese resultiert aus der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages… Kostenrisiken bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau weiterlesen

Der Vorstand des DVA hatte den Hauptausschuss Allgemeines (HAA) des DVA Ende April 2017 gebeten, die VOB/B vor dem Hintergrund des am 01.01.2018 in Kraft getretenen gesetzlichen Bauvertragsrechts im BGB… DVA: Beschluss zur VOB/B weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Obersten Straßenbaubehörden der Länder darauf hingewiesen, dass der Querschnittsausschuss QA 6 „Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau“ der Forschungsgesellschaft für… BMVI: Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) aktualisiert weiterlesen