Rubrik: National

Zum Entwurf des Artikelgesetzes vom 08.02.2005 liegt nun eine überarbeitete Fassung vom 29. März vor, auf deren Grundlage am 19.04.2005 die Anhörung der Wirtschaftsverbände stattfinden wird. Der Kabinettsbescheschluss ist auf… Vergaberechtsreform: Neuer Entwurf, Verbändeanhörung, Kabinettsbeschluss, Ausblick weiterlesen

Aus dem 1999 – 2004 im Verlag Wolters Kluwer (Luchterhand) erschienenen Informationsdienst „EUROPA kompakt“ ist seit Januar 2005 der neue Informationsdienst „Vergabe spezial“ hervorgegangen. Er erscheint monatlich bei der B.L.F.-Verlagsgesellschaft… Informationsdienst „Vergabe spezial“ weiterlesen

Im Juli 2004 wurde der „Deutsche Baugerichtstag e.V.“ gegründet. Ziel des neuen Vereins ist die Förderung der Wissenschaft, Forschung und Lehre auf allen Gebieten des Bau- und Vergaberechts. Zum Vorsitzenden… Deutscher Baugerichtstag weiterlesen

Über den Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen vom 10.05.04, verlängert durch Erlass vom 29.11.04 hatten wir berichtet (s. Monatsinfo 5/04, S.81, und 12/04, S. 193). Inzwischen hat… Übernahme der Stahlpreisgleitklausel durch die Länder weiterlesen

In seiner Sitzung am 26. Januar hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der Gründung der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Entstehung einer gemeinsamen Gesellschaft… Heeresinstandsetzungslogistik GmbH gegründet weiterlesen

Europaweit hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) jetzt die Erstellung eines Gutachtens zur kalkulatorischen Verzinsung bei öffentlichen Aufträgen ausgeschrieben. Die Studie soll ermöglichen: die Beurteilung von kalkulatorischen Zinsen im Grundsatz… BMF hat Beratungsbedarf – im doppelten Sinne weiterlesen

Wenig erfreulich fielen in letzter Zeit die Voten aus, wenn sich der Bundesrechnungshof mit der Vergabepraxis des Bundes in seinen Jahresberichten (vgl. zuletzt Monatsinfo 7-8/04, S. 113), oder seinen jährlichen… Bundesrechnungshof rügt erneut Vergabepraxis bei Berateraufträgen weiterlesen

Wie in der Monatsinfo 1/05 berichtet (S. 3), ist der Bund zum 1. Januar mit der eVergabe gestartet. Seit diesem Datum sind alle öffentlich bekannt zu machenden Vergabeverfahren innerhalb der… Probleme bei der Einführung der eVergabe durch den Bund weiterlesen

Nach Veröffentlichung des Ergänzungsbands 2005 zur VOB/C im Januar dieses Jahres (vgl. Monatsinfo 1/05, S. 3) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) das Konglomerat der neu erstellten… Einführungserlasse des BMVBW zur VOB/C 2005 weiterlesen

Fleißig getagt hat in den vergangenen Wochen die Kompetenzgruppe „Vergaberecht“, die die SPD-Bundestagsfraktion bei den Arbeiten am Entwurf eines PPP-Beschleunigungsgesetzes berät (wir berichteten zuletzt in der Monatsinfo 1/05, S. 2).… PPP-Beschleunigungsgesetz: weiterer Beratungsbedarf weiterlesen