Rubrik: National

Nach Veröffentlichung des Ergänzungsbands 2005 zur VOB/C im Januar dieses Jahres (vgl. Monatsinfo 1/05, S. 3) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) das Konglomerat der neu erstellten… Einführungserlasse des BMVBW zur VOB/C 2005 weiterlesen

Fleißig getagt hat in den vergangenen Wochen die Kompetenzgruppe „Vergaberecht“, die die SPD-Bundestagsfraktion bei den Arbeiten am Entwurf eines PPP-Beschleunigungsgesetzes berät (wir berichteten zuletzt in der Monatsinfo 1/05, S. 2).… PPP-Beschleunigungsgesetz: weiterer Beratungsbedarf weiterlesen

Vier lange Monate lagen zwischen dem in Badenweiler präsentierten BMWA-Arbeitsentwurf vom 08.10.04 und dem Referentenentwurf vom 8. Februar. Doch jetzt geht es trans-rapid weiter. Am 25. Februar fand die Ressortabstimmung… Vergaberechtsreform nimmt Fahrt auf weiterlesen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat jüngst auf seinen Internet-Seiten die für das Jahr 2003 fortgeschriebenen statistischen Meldungen über die Vergabenachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und Oberlandesgerichten veröffentlicht. Danach hat… Statistik der Nachprüfungsverfahren weiterlesen

Mit Bekanntmachung vom 18.12.2004 (BAnz. Nr. 7 vom 12.01.2005, S. 457 f.) wurde jetzt das Rundschreiben des BMWA an die Bundesressorts vom 22.11.2004 mit Berichtigung vom 08.12.2004 zur Neuregelung der… Bund startet mit eVergabe weiterlesen

Von Januar 2005 datiert der Ergänzungsband zur VOB (Ausgabe 2002), der im Auftrag des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) vom DIN herausgegeben und im Beuth Verlag erschienen ist.… VOB/C-Ergänzungsband 2005 erschienen weiterlesen

Neuigkeiten zum Thema Public-Private-Partnerships gibt es auch zum Jahresbeginn 2005 zu berichten: Gut in der Zeit liegt die Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion mit ihren Vorbereitungen für den Entwurf eines PPP-Beschleunigungsgesetzes, das… PPP: Beschleunigungsgesetz, BMF zur Umsatzsteuerpflicht und Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz weiterlesen

Offenbar sind es nur noch wenige Tage, bis der Referentenentwurf zur Neuregelung des Vergaberechts das Licht der Welt erblicken wird. Verschiedenen Äußerungen in der letzten Zeit war zu entnehmen, dass… Vergaberechtsreform: Referentenentwurf steht vor der Tür weiterlesen

Im Zuge der Auflösung der Bezirksregierungen in Niedersachsen mit Ablauf des 31.12.2004 und in Umsetzung des Beschlusses der Landesregierung vom 07.09.2004 über die Einrichtung von Regierungsvertretungen (Nds. MBl. S. 685,… Neue Zuständigkeiten der Vergabekammern in Niedersachsen weiterlesen

Die Deutsche Bahn AG hat am 15.12.2004 ihren Korruptionsbericht 2004 vorgestellt. In der nunmehr dritten Bestandsaufnahme zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität im DB-Konzern wird darauf hingewiesen, dass seit 2001 insgesamt 355… Bahn stellt Korruptionsbericht 2004 vor weiterlesen