Rubrik: National

Von Januar 2005 datiert der Ergänzungsband zur VOB (Ausgabe 2002), der im Auftrag des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) vom DIN herausgegeben und im Beuth Verlag erschienen ist.… VOB/C-Ergänzungsband 2005 erschienen weiterlesen

Neuigkeiten zum Thema Public-Private-Partnerships gibt es auch zum Jahresbeginn 2005 zu berichten: Gut in der Zeit liegt die Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion mit ihren Vorbereitungen für den Entwurf eines PPP-Beschleunigungsgesetzes, das… PPP: Beschleunigungsgesetz, BMF zur Umsatzsteuerpflicht und Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz weiterlesen

Offenbar sind es nur noch wenige Tage, bis der Referentenentwurf zur Neuregelung des Vergaberechts das Licht der Welt erblicken wird. Verschiedenen Äußerungen in der letzten Zeit war zu entnehmen, dass… Vergaberechtsreform: Referentenentwurf steht vor der Tür weiterlesen

Im Zuge der Auflösung der Bezirksregierungen in Niedersachsen mit Ablauf des 31.12.2004 und in Umsetzung des Beschlusses der Landesregierung vom 07.09.2004 über die Einrichtung von Regierungsvertretungen (Nds. MBl. S. 685,… Neue Zuständigkeiten der Vergabekammern in Niedersachsen weiterlesen

Die Deutsche Bahn AG hat am 15.12.2004 ihren Korruptionsbericht 2004 vorgestellt. In der nunmehr dritten Bestandsaufnahme zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität im DB-Konzern wird darauf hingewiesen, dass seit 2001 insgesamt 355… Bahn stellt Korruptionsbericht 2004 vor weiterlesen

Nachdem der „Stahlpreiserlass“ am 29.11.2004 für den Bereich des Bundeshochbaus verlängert worden war (vgl. Monatsinfo 11/2004, S. 174; entgegen unserer Darstellung verlängert sich die Ausnahmeregelung dort nicht bis zum 30.06.2006,… Verlängerung der Stahlpreisgleitklausel jetzt auch für Straßenbau weiterlesen

Das Bundesministerium des Innern hat sich mit Rundschreiben vom 08.11.2004 erneut mit dem Umgang mit Geschenken und Belohnungen durch Beschäftigte des öffentlichen Dienstes befasst. Inhaltlich ergeben sich gegenüber den bisherigen… BMI-Rundschreiben zur Annahme von Belohnungen und Geschenken in der Bundesverwaltung weiterlesen

Wenig Neues zu berichten gibt es in den Wochen um den Jahreswechsel über das Reformvorhaben „Neuregelung des Vergaberechts“ – ein untrügliches Zeichen dafür, dass das Bundeswirtschaftsministerium weiterhin an der Aufbereitung… Vergaberechtsreform: Erste inhaltliche Änderungen am Arbeitsentwurf weiterlesen

In ihrem Entschließungsantrag „Öffentlich Private Partnerschaften“ vom 04.07.2003 (BT-Drs. 15/1400; vgl. Monatsinfo 7-8/2003, S. 114) hatte die SPD-Bundestagsfraktion unter anderem von der Bundesregierung gefordert, die rechtlichen Rahmenbedingungen daraufhin zu prüfen,… SPD erarbeitet PPP-Beschleunigungsgesetz weiterlesen

In Abstimmung mit dem Bundesinnenministerium hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im Dezember 2004 ein Merkblatt für die diskriminierungsfreie Formulierung von Leistungsbeschreibungen bei IT-Ausschreibungen herausgegeben. Damit reagiert der Bund… BMWA-Hinweise für diskriminierungsfreie Leistungsbeschreibung bei IT-Vergaben weiterlesen