Rubrik: National

Über den Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen vom 10.05.04, verlängert durch Erlass vom 29.11.04 hatten wir berichtet (s. Monatsinfo 5/04, S.81, und 12/04, S. 193). Inzwischen hat… Übernahme der Stahlpreisgleitklausel durch die Länder weiterlesen

In seiner Sitzung am 26. Januar hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der Gründung der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Entstehung einer gemeinsamen Gesellschaft… Heeresinstandsetzungslogistik GmbH gegründet weiterlesen

Europaweit hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) jetzt die Erstellung eines Gutachtens zur kalkulatorischen Verzinsung bei öffentlichen Aufträgen ausgeschrieben. Die Studie soll ermöglichen: die Beurteilung von kalkulatorischen Zinsen im Grundsatz… BMF hat Beratungsbedarf – im doppelten Sinne weiterlesen

Wenig erfreulich fielen in letzter Zeit die Voten aus, wenn sich der Bundesrechnungshof mit der Vergabepraxis des Bundes in seinen Jahresberichten (vgl. zuletzt Monatsinfo 7-8/04, S. 113), oder seinen jährlichen… Bundesrechnungshof rügt erneut Vergabepraxis bei Berateraufträgen weiterlesen

Wie in der Monatsinfo 1/05 berichtet (S. 3), ist der Bund zum 1. Januar mit der eVergabe gestartet. Seit diesem Datum sind alle öffentlich bekannt zu machenden Vergabeverfahren innerhalb der… Probleme bei der Einführung der eVergabe durch den Bund weiterlesen

Nach Veröffentlichung des Ergänzungsbands 2005 zur VOB/C im Januar dieses Jahres (vgl. Monatsinfo 1/05, S. 3) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) das Konglomerat der neu erstellten… Einführungserlasse des BMVBW zur VOB/C 2005 weiterlesen

Fleißig getagt hat in den vergangenen Wochen die Kompetenzgruppe „Vergaberecht“, die die SPD-Bundestagsfraktion bei den Arbeiten am Entwurf eines PPP-Beschleunigungsgesetzes berät (wir berichteten zuletzt in der Monatsinfo 1/05, S. 2).… PPP-Beschleunigungsgesetz: weiterer Beratungsbedarf weiterlesen

Vier lange Monate lagen zwischen dem in Badenweiler präsentierten BMWA-Arbeitsentwurf vom 08.10.04 und dem Referentenentwurf vom 8. Februar. Doch jetzt geht es trans-rapid weiter. Am 25. Februar fand die Ressortabstimmung… Vergaberechtsreform nimmt Fahrt auf weiterlesen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat jüngst auf seinen Internet-Seiten die für das Jahr 2003 fortgeschriebenen statistischen Meldungen über die Vergabenachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und Oberlandesgerichten veröffentlicht. Danach hat… Statistik der Nachprüfungsverfahren weiterlesen

Mit Bekanntmachung vom 18.12.2004 (BAnz. Nr. 7 vom 12.01.2005, S. 457 f.) wurde jetzt das Rundschreiben des BMWA an die Bundesressorts vom 22.11.2004 mit Berichtigung vom 08.12.2004 zur Neuregelung der… Bund startet mit eVergabe weiterlesen