Rubrik: National

Vor kurzem wurden wir auf einen Leitfaden für die vergaberechtskonforme Beschaffung von IT-Leistungen ab den Schwellenwerten aufmerksam, der von der Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunaler IT-Dienstleister (Vitako) vorgelegt worden ist. Zielgruppe des Leitfadens… Vitako-Leitfaden für vergaberechtskonforme Beschaffung von IT-Leistungen weiterlesen

Welchen Beitrag die Bundesregierung zu einer umweltorientierten öffentlichen Beschaffung beiträgt, wollte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihrer Kleinen Anfrage „Ökologische öffentliche Beschaffung“ (BT-Drs. 16/6371 vom 13.09.2007) wissen. Wer sich… „Grüne“ Beschaffung des Bundes weiterlesen

Der Referentenentwurf zum GWB lässt weiter auf sich warten. Zwar hat, wie in der Monatsinfo 11/07, S. 209 berichtet, am 19.12.2007 die Abstimmung auf Staatssekretärsebene zu den vergabefremden Aspekten stattgefunden.… Vergaberechtsreform weiterlesen

Am 20.11.2007 haben das Bundesministerium der Verteidigung und der Bundesverband der Deutschen Industrie eine „Gemeinsame Erklärung zu nationalen wehrtechnischen Kernfähigkeiten“ unterzeichnet. Grundlage dafür ist die im Koalitionsvertrag vom 11.11.2005 enthaltene… BMVg und BDI zu wehrtechnischen Kernfähigkeiten weiterlesen

Die DVA-Mitgliederversammlung fand am 13. November unter Leitung des Vorstandsvorsitzenden, Michael Halstenberg, statt. Berichtet wurde aus der Arbeit der Hauptausschüsse Allgemeines, Hochbau, Tiefbau und GAEB. Hinweisen möchten wir insbesondere auf… DVA-Mitgliederversammlung vom 13.11.2002 weiterlesen

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat seine Bemerkungen 2007 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes veröffentlicht (BT-Drs. 16/7100 vom 21.11.2007). In seiner Unterrichtung des Deutschen Bundestages finden sich lobende und tadelnde Feststellungen… Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2007 vorgelegt weiterlesen

Die um sich greifenden Wertgrenzen-Regelungen der Länder mit unterschiedlichen Schwellenwerten für die freie Wahl der beschränkten Ausschreibung und der freihändigen Vergabe lassen eine bundeseinheitliche Lösung zunehmend dringlicher erscheinen. Für den… Bundeseinheitliche Wertgrenzen? weiterlesen

Nach Art. 78 der Vergabekoordinierungsrichtlinie und Art. 69 der Sektorenrichtlinie setzt die EU-Kommission die Schwellenwerte unter Berücksichtigung der veränderten Relation zwischen Euro und den Dollar-basierten Sonderziehungsrechten alle zwei Jahre neu… Neue Schwellenwerte für die Jahre 2008/2009 weiterlesen

Der GWB-Entwurf steht – so war zu vernehmen – kurz vor der Veröffentlichung, da sich die Referate über die vergabefremden Aspekte und eine dazu jetzt vorgesehene Regelung einig geworden sind.… Vergaberechtsreform – GWB und VOB/A 2008 weiterlesen

Mit ihrer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 16/6021 vom 05.07.2007) erkundigt sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Bundesregierung nach deren nachhaltiger Beschaffung von Papier. Neben Auskünften zu verbrauchter Papiermenge und… Nachhaltige Beschaffung von Papier weiterlesen