Die internationale Antikorruptionsorganisation Transparency International (TI) hat am 23.09.2008 den Korruptionswahrnehmungsindex 2008 veröffentlicht. Der Index misst den wahrgenommenen Grad von Korruption im öffentlichen Sektor eines Landes. Wieder einmal stehen Dänemark… Transparency International: Korruptionswahrnehmungsindex 2008 veröffentlicht weiterlesen
Rubrik: National
Umsetzungsplan für verbesserte IT-Steuerung des Bundes beschlossen
Wie erst später breit kommuniziert wurde, hat der IT-Rat der Bundesregierung bereits am 20. Juni einen auch vergabepolitisch relevanten Umsetzungsplan zu einem Kabinettbeschluss vom 5. Dezember 2007 verabschiedet, mit dem… Umsetzungsplan für verbesserte IT-Steuerung des Bundes beschlossen weiterlesen
GRW-Neufassung auf der Zielgeraden
Nun ist es endlich so weit. Die Neufassung der GRW ist fertig und soll am 1.1.2009 in Kraft treten, jedenfalls für die Bauvergaben des Bundes (Hoch-, Straßen- und Brückenbau). Ein… GRW-Neufassung auf der Zielgeraden weiterlesen
HOAI-Novelle – never-ending story?
Für die 6. Novelle der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) wird weiterhin von den Bundesressorts (BMWI, BMVBS, BMI, BMF u. a.) nach einer sowohl akzeptablen wie rechtssicheren Lösung gesucht.… HOAI-Novelle – never-ending story? weiterlesen
Forderungssicherungsgesetz verabschiedet
Am 19.9.2008 hat das Forderungssicherungsgesetz den Bundesrat passiert und ist damit verabschiedet. Es wird zum 1.1.2009 in Kraft treten. Aus den Änderungen zum BGB-Vertragsrecht (Art. 1) ist vor allem die… Forderungssicherungsgesetz verabschiedet weiterlesen
BMVBS: Erlass zur Förderung des Präqualifizierungsverfahrens relativiert
Das Bundesbauministerium (BMVBS) hat mit Erlass vom 05.09.2008 seinen Erlass zur Förderung des Präqualifizierungsverfahrens (vgl. Monatsinfo 1/08, S. 4) relativiert. Danach sind nunmehr bei beschränkten Ausschreibungen und freihändigen Vergaben zusätzlich… BMVBS: Erlass zur Förderung des Präqualifizierungsverfahrens relativiert weiterlesen
Vergaberechtsreform: Stand der Arbeiten an VOB/A und VOL/A
Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (HAA DVA) hat in mehreren Sitzungen, zuletzt am 16.9.2008, Vorschläge zur Verschlankung und Vereinfachung der VOB/A erarbeitet. Diese Beschlüsse sind… Vergaberechtsreform: Stand der Arbeiten an VOB/A und VOL/A weiterlesen
Vergaberechtsreform: Erste Lesung im Bundestag
Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts wurde am 25.09.2008 in erster Lesung im Bundestag beraten (vgl. Plenarprotokoll 16/179, S. 19045 bis 19053) und an die zuständigen Ausschüsse überwiesen… Vergaberechtsreform: Erste Lesung im Bundestag weiterlesen
Studie zur Wirtschaftlichkeit öffentlicher Beschaffung
Jährlich könnten Kommunen 2,6 Mrd. Euro, die Länder 900 Mio. Euro und der Bund 650 Mio. Euro bei Beschaffungen einsparen. Dies die Botschaft einer jüngst veröffentlichten Studie der Technischen Universität… Studie zur Wirtschaftlichkeit öffentlicher Beschaffung weiterlesen
Leitfäden zur Beschaffung von Desktop-PCs veröffentlicht
Im Juli 2008 sind mehrere Leitfäden zur Beschaffung von PCs veröffentlicht worden, die auf dem neuen Online-Portal zur ITK-Beschaffung (s. vorigen Artikel) publiziert worden sind und dort als PDF-Dokumente heruntergeladen… Leitfäden zur Beschaffung von Desktop-PCs veröffentlicht weiterlesen