VOB/A Die novellierte VOB/A (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 6/09, S. 106) soll nach dem Willen des Bundesbauministeriums noch vor der Bundestagswahl im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Mit dem Inkrafttreten, für das… Stand der Reform der Vergabeordnungen: VOB/A, VOL/A und VOF weiterlesen
Rubrik: National
Sektorenverordnung endgültig beschlossen
Das Bundeskabinett musste sich Ende August noch einmal mit der Sektorenverordnung befassen, weil der Bundesrat dieser nur mit Maßgaben zugestimmt hatte (vgl. BR-Drs. 522/09 (Beschluss) vom 10.07.2009). Da die Bundesregierung… Sektorenverordnung endgültig beschlossen weiterlesen
Berichtigung des GWB
Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine Berichtigung des GWB veröffentlicht (v. 09.07.2009, BGBl. I Nr. 40 S. 1795). Betroffen sind die Regelungen in § 100 Abs. 2 o) und p) GWB, die für… Berichtigung des GWB weiterlesen
Was ist tinyurl.com?
In der Monatsinfo möchten wir Sie manchmal auf interessante Seiten im Internet verweisen. Dazu drucken wir üblicherweise einen Link wie www.forum-vergabe.de„>tinyurl.com oder bit.ly. Das hat den Vorteil, dass die abgedruckten… Was ist tinyurl.com? weiterlesen
Veranstaltungen des forum vergabe 06/2009
Bereits am 21.07. lädt das forum vergabe die interessierten Mitglieder nach Berlin zum ersten Gesprächskreis Gesundheitswesen ein. Es wird um die Konsequenzen des Urteils EuGH v. 11.06.2009, C-300/07 gehen, in… Veranstaltungen des forum vergabe 06/2009 weiterlesen
BGH: Dr. Grabinski neuer Richter im X. Senat
Wie der Bundesgerichtshof mitteilt, hat der Bundespräsident sechs Richter zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt, darunter den ehemaligen Vorsitzenden Richter am Landgericht Düsseldorf Dr. Klaus Grabinski. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat… BGH: Dr. Grabinski neuer Richter im X. Senat weiterlesen
PPP-Innovationspreis verliehen
Seit 2005 loben der Bundesverband PPP (BPPP) und der Behörden Spiegel jährlich den Innovationspreis PPP aus. Der Preis soll einen Beitrag zur Effizienzsteigerung neuer PPP-Projekte leisten. Auf dem 12. Verwaltungskongress… PPP-Innovationspreis verliehen weiterlesen
Leitfaden für umweltfreundliche Beschaffung von Notebooks
Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern, das Umweltbundesamt, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) haben gemeinsam den Leitfaden „Empfehlungen… Leitfaden für umweltfreundliche Beschaffung von Notebooks weiterlesen
Formulierungshilfe für ÖPP-Vereinfachungsgesetz beschlossen
Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 17.06.2009 eine Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für ein „Gesetz zur Vereinfachung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP-Vereinfachungsgesetz)“ beschlossen. Dabei handelt es sich… Formulierungshilfe für ÖPP-Vereinfachungsgesetz beschlossen weiterlesen
HOAI – Zustimmung im Bundesrat
Der Bundesrat hat der Neufassung der Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) in seiner 859. Sitzung zugestimmt (vgl. BR-Drs. 395/09 (Beschluss) vom 12.06.2009). Die Zustimmung wurde im… HOAI – Zustimmung im Bundesrat weiterlesen