Rubrik: International

Am 22.11.2016 hat der kommende US-Präsident Donald Trump im Rahmen seiner Videobotschaft über seine Pläne für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit mitgeteilt, er werde am ersten Tag seiner Präsidentschaft… Transpazifisches Freihandelsabkommen TPP: Trump kündigt US-Rückzug an weiterlesen

In Österreich wurde die zum 30.04.2009 in Kraft getretene und bereits mehrfach verlängerte Schwellenwerteverordnung (vgl. zuletzt Monatsinfo 01/13, S. 18) nunmehr um zwei weitere Jahre bis zum 31.12.2018 verlängert (BGBl… Österreich verlängert Schwellenwerteverordnung bis 31.12.2018 weiterlesen

Am 30.10.2016 haben die EU und Kanada nach Überwindung massiver Widerstände im Kreise der EU-Mitgliedstaaten das seit rund sieben Jahren verhandelte CETA-Abkommen unterzeichnet. Das Abkommen, dessen Kürzel für „Comprehensive Economic… CETA von EU und Kanada unterzeichnet; Bundesverfassungsgericht nennt Auflagen weiterlesen

Nach der Unterzeichnung von CETA durch die EU und Kanada am 30.10.2016 sind erneut Forderungen nach einem grundsätzlichen Neustart der Verhandlungen mit den USA zu TTIP erhoben worden. Das angestrebte… TTIP – Weitere Perspektiven weiterlesen

Am 12.10.2016 hat der argentinische Handelsminister Miguel Braun erklärt, die EU und die lateinamerikanische Staatengemeinschaft Mercosur könnten bald das zwischen den beiden Staatengemeinschaften angestrebte Freihandelsabkommen abschließen. Braun bezeichnete es als… Freihandelsabkommen EU/Mercosur rückt näher weiterlesen

Am 03.10.2016 sind die Unterhändler der USA und der EU in New York in die 15. Verhandlungsrunde über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP eingetreten. Diese Verhandlungsrunde gilt insbesondere dem Versuch, nicht… TTIP: 15. Verhandlungsrunde; Verabschiedung 2016 kaum mehr möglich weiterlesen

Das CETA-Abkommen mit Kanada, das mit seinem Kapitel zum öffentlichen Auftragswesen zu nennenswerten weiteren Marktöffnungen im Bereich der öffentlichen Vergabemärkte in Kanada führt, dürfte inzwischen wichtige Etappenerfolge erzielt haben. Trotz… CETA: Noch letzte Klarstellungen; Bundesverfassungsgericht berät über Beschwerden weiterlesen