Am 20.07.2015 sind Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip sowie die ebenfalls für Digitales zuständigen EU-Kommissare Günther Oettinger und Carlos Moedas mit führenden europäischen Wirtschaftsvertretern des „European Round Table of Industrialists" (ERT) zu… Kommission treibt digitalen Binnenmarkt weiter voran weiterlesen
Rubrik: Europa
EU-Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) auch vom Rat verabschiedet
Am 25.06.2015 ist die Verordnung über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), mit dem die EU-Wirtschaft angekurbelt werden soll und der am 24.06.2015 bereits vom Europäischen Parlament gebilligt worden… EU-Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) auch vom Rat verabschiedet weiterlesen
Kommission genehmigt Finanzierung der Fehmarnbelt-Verbindung
Am 23.07.2015 hat die Kommission das öffentliche Finanzierungsmodell für die feste Straßen- und Eisenbahnverbindung über den Fehmarnbelt zwischen Dänemark und Deutschland genehmigt, da es nach ihrer Auffassung im Einklang mit… Kommission genehmigt Finanzierung der Fehmarnbelt-Verbindung weiterlesen
EU-Abkommen mit Georgien, Moldau und Ukraine von Deutschland ratifiziert
Am 22.07.2015 hat die Bundesrepublik Deutschland die Ratifikationsurkunden für die EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine beim Generalsekretär des Rates der EU hinterlegt. Damit ist der nationale… EU-Abkommen mit Georgien, Moldau und Ukraine von Deutschland ratifiziert weiterlesen
Kennziffern der öffentlichen Aufträge 2013
Die Generaldirektion Binnenmarkt hat die Kennziffern für die in 2013 vergebenen und im TED veröffentlichten Aufträge veröffentlicht. TED (Tenders Electronic Daily) ist die Onlineversion „Supplements zum Amtsblatt der Europäischen Union“… Kennziffern der öffentlichen Aufträge 2013 weiterlesen
Auswertung der Rechtsmittelverfahren
Wie berichtet (Monatsinfo 05/15, S. 173) wird gerade eine Konsultation zu den Rechtsmittelrichtlinien durchgeführt. Im Juni 2015 wurde eine Studie der Kommission zur wirtschaftlichen und juristischen Wirkweise der Rechtsmittelrichtlinien mit… Auswertung der Rechtsmittelverfahren weiterlesen
Luxemburgische Ratspräsidentschaft ab 01.07.2015: Prioritäten und Programm
Am 01.07.2015 hat Luxemburg – zum zwölften Mal in der Geschichte des Großherzogtums – die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Das Land stellt seine Präsidentschaft unter das Motto „Eine Union für… Luxemburgische Ratspräsidentschaft ab 01.07.2015: Prioritäten und Programm weiterlesen
EP billigt Junckers EU-Investitionsprogramm
Am 24.06.2015 hat das Plenum des Europäischen Parlaments im Anschluss an das zuvor erzielte Ergebnis des Trilog-Verfahrens (vgl. dazu bereits Monatsinfo 06/15, S. 218) das von Kommissionspräident Juncker auf den… EP billigt Junckers EU-Investitionsprogramm weiterlesen
EU-Fortschrittsberichte zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik
Am 08.05.2015 haben die Kommission und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini einen weiteren Beitrag zur laufenden Debatte über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) vorgestellt. Dabei wird teils sehr… EU-Fortschrittsberichte zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik weiterlesen
„Connecting Europe“: Über 13 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte
Am 29.06.2015 hat die Kommission im Rahmen ihres Programms „Connecting Europe“ (vgl. dazu u.a. bereits Monatsinfos 08-09/14, S. 284 und 12/14, S. 395) 276 europäische Verkehrsprojekte vorgestellt, die mit einem… „Connecting Europe“: Über 13 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte weiterlesen