Rubrik: Europa

Die Generaldirektion Binnenmarkt hat die Kennziffern für die in 2013 vergebenen und im TED veröffentlichten Aufträge veröffentlicht. TED (Tenders Electronic Daily) ist die Onlineversion „Supplements zum Amtsblatt der Europäischen Union“… Kennziffern der öffentlichen Aufträge 2013 weiterlesen

Wie berichtet (Monatsinfo 05/15, S. 173) wird gerade eine Konsultation zu den Rechtsmittelrichtlinien durchgeführt. Im Juni 2015 wurde eine Studie der Kommission zur wirtschaftlichen und juristischen Wirkweise der Rechtsmittelrichtlinien mit… Auswertung der Rechtsmittelverfahren weiterlesen

Am 01.07.2015 hat Luxemburg – zum zwölften Mal in der Geschichte des Großherzogtums – die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Das Land stellt seine Präsidentschaft unter das Motto „Eine Union für… Luxemburgische Ratspräsidentschaft ab 01.07.2015: Prioritäten und Programm weiterlesen

Am 24.06.2015 hat das Plenum des Europäischen Parlaments im Anschluss an das zuvor erzielte Ergebnis des Trilog-Verfahrens (vgl. dazu bereits Monatsinfo 06/15, S. 218) das von Kommissionspräident Juncker auf den… EP billigt Junckers EU-Investitionsprogramm weiterlesen

Am 08.05.2015 haben die Kommission und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini einen weiteren Beitrag zur laufenden Debatte über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) vorgestellt. Dabei wird teils sehr… EU-Fortschrittsberichte zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik weiterlesen

Am 29.06.2015 hat die Kommission im Rahmen ihres Programms „Connecting Europe“ (vgl. dazu u.a. bereits Monatsinfos 08-09/14, S. 284 und 12/14, S. 395) 276 europäische Verkehrsprojekte vorgestellt, die mit einem… „Connecting Europe“: Über 13 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte weiterlesen

– Verletzung der Dienstleistungsrichtlinie bei reglementierten Berufen, in Deutschland insb. betreffend die HOAI

Im Mai 2015 hat die Kommission als Reaktion auf weitere Interventionen aus den Mitgliedstaaten, darunter auch aus Deutschland, eine erneut geänderte Fassung ihres schon einmal abgeänderten Vorschlags für die avisierte… Einheitliche Europäische Eigenerklärung: erneut geänderter Entwurf weiterlesen

Gegenwärtig führt die Kommission eine Konsultation durch, mit der sie ermitteln will, inwieweit die Rechte des geistigen Eigentums und Geschäftsgeheimnisse bei Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge beachtet werden. Die bereits… Konsultation zur Beachtung geistiger Eigentumsrechte in Vergabeverfahren weiterlesen