Rubrik: Europa

Am 04.11.2015 hat die Kommission eine Online-Konsultation gestartet, mit der sie alle Interessierten einlädt, die geltende EU-Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie 2012/27/EU) und mögliche diesbezügliche Änderungsvorschläge zu bewerten. Die Konsultation bezieht sich explizit… Konsultation zur Überarbeitung der EU-Energieeffizienzrichtlinie weiterlesen

Am 27.10.2015 sind Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident François Hollande mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Vertreter der europäischen Industrie in Paris zusammengetroffen, um Fragen der Beschleunigung der digitalen Transformation… Deutsch-französisches Spitzentreffen mit Juncker zur digitalen Transformation weiterlesen

Am 29.10.2015 hat die Kommission einen „Praktischen Leitfaden“*) zur öffentlichen Auftragsvergabe veröffentlicht, der den Mitgliedstaaten helfen soll, Fehler bei öffentlichen Aufträgen zu vermeiden, die im Kontext von Kofinanzierungen im Rahmen… Leitfaden der Kommission zur öffentlichen Auftragsvergabe im Rahmen von EU-Struktur- und Investitionsfonds weiterlesen

Am 28.10.2015 hat die Kommission eine – bislang nur in englischer Sprache verfügbare – Mitteilung zur Vertiefung des Binnenmarktes*) vorgestellt, in der diverse konkrete Aktivitäten der Kommission angekündigt werden und… Mitteilung der Kommission zur Vertiefung des Binnenmarktes weiterlesen

Am 27.10.2015 hat die Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2016 und damit das zweite Jahresarbeitsprogramm der Juncker-Kommission angenommen. Das neue Programm konzentriert sich auf 10 Prioritäten und deren Umsetzung. Die Kommission… Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 weiterlesen

Im Oktober 2015 ist eine überarbeitete Version (Stand: September 2015) der von der Kommission veröffentlichten „Analyseraster“ für die beihilfenrechtliche Beurteilung der Finanzierung von Infrastrukturprojekten („Analytical Grids on the application of… Überarbeitete Analyseraster der Kommission zur beihilfenrechtlichen Beurteilung der Infrastrukturfinanzierung weiterlesen

Am 26.10.2015 hat die Kommission mitgeteilt, die EU-Investitionsoffensive habe 2015 bereits Finanzierungen von über 1 Mrd. Euro für kleine Unternehmen in ganz Europa ermöglicht. Der Europäische Investitionsfonds (EIF) habe mit… EU-Investitionsoffensive: Beteiligungskapital auch für kleine Unternehmen weiterlesen

Am 05.11.2015 hat die Kommission mitgeteilt, dass ab sofort Vorschläge für die Finanzierung wichtiger europäischer Verkehrsprojekte im Rahmen des EU-Förderprogramms Connecting Europe (CEF – vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 07/15, S.… Förderprogramm „Connecting Europe“: 7,6 Mrd. Euro für Verkehrsprojekte weiterlesen

Am 27.10.2015 hat die EU in Straßburg ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit dem Kosovo unterzeichnet. Es markiert einen ersten Schritt in Richtung auf eine Aufnahme möglicher Beitrittsverhandlungen für eine… EU unterzeichnet Assoziierungsabkommen mit dem Kosovo weiterlesen

Der europäische Rechnungshof hat sich in einem Sonderbericht mit den Problemen im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe befasst. Diese Untersuchung erfolgte mit Blick auf die Verwendung der für die Kohäsionspolitik bereitgestellten… Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes zu Fehlern bei der öffentlichen Vergabe weiterlesen