Am 10.07.2018 hat die von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eingesetzte Task Force zu den Themen Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit sowie dem neuen Motto der Kommission unter dem Titel „Weniger, aber effizienteres Handeln“… Abschlussbericht der EU-Task Force zur Subsidiarität in der EU-Politik weiterlesen
Rubrik: Europa
Mitteilung der Kommission zum Investitionsschutz innerhalb der EU
Am 19.07.2018 hat die Kommission eine Mitteilung bezüglich des Schutzes von Investitionen innerhalb der EU*) vorgelegt. Wichtigste Aussage der Mitteilung ist die Klarstellung, dass sich Investoren innerhalb der EU nicht… Mitteilung der Kommission zum Investitionsschutz innerhalb der EU weiterlesen
Juncker-Plan übertrifft Ziele, mobilisiert Investitionen von 335 Milliarden Euro
Am 18.07.2018 hat die Kommission mitgeteilt, dass der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) seit Juli 2015 in der EU zusätzliche Investitionen in Höhe von 335 Mrd. Euro mobilisiert habe.… Juncker-Plan übertrifft Ziele, mobilisiert Investitionen von 335 Milliarden Euro weiterlesen
EU-Investitionsoffensive für Drittländer: Erste Projekte in Afrika und der Nachbarschaft
Am 10.07.2018 hat die EU im Rahmen der Investitionsoffensive für Drittländer grünes Licht für Finanzhilfen im Wert von rund 800 Mio. Euro gegeben, um Investitionen in Afrika und der Nachbarschaft… EU-Investitionsoffensive für Drittländer: Erste Projekte in Afrika und der Nachbarschaft weiterlesen
Neuer Verhaltenskodex der Kommission zur Durchführung von Beihilfeverfahren
Am 16.07.2018 hat die Kommission einen neuen Verhaltenskodex für die Durchführung von Beihilfeverfahren*) angenommen. Das Dokument wurde in Form einer Mitteilung der Kommission veröffentlicht. Der Verhaltenskodex gibt der Kommission, den… Neuer Verhaltenskodex der Kommission zur Durchführung von Beihilfeverfahren weiterlesen
Jahresbericht der Kommission über die Einhaltung des EU-Rechts für 2017
Am 12.07.2017 hat die Kommission ihren Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des Unionsrechts für 2017*) vorgelegt. Der Bericht wird von einem mehrteiligen Arbeitsdokument der Kommission (Teile I*), II*) und… Jahresbericht der Kommission über die Einhaltung des EU-Rechts für 2017 weiterlesen
Binnenmarktanzeiger 2018
Am 12.07.2018 hat die Kommission zusammen mit ihrem Jahresbericht über die Einhaltung des EU-Rechts für 2017 auch den „Binnenmarktanzeiger 2018“ präsentiert. Letzterer ist in Brüssel auch unter dem Titel „Internal… Binnenmarktanzeiger 2018 weiterlesen
Berichtsentwurf des IMCO-Ausschusses zum EU-Vergabepaket
Am 19.06.2018 hat der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments (IMCO) einen Berichtsentwurf zu dem am 03.10.2017 von der Kommission vorgelegten „EU-Vergabepaket“ (s. dazu Monatsinfo 10/17, S. 377) angenommen. Die Verabschiedung erfolgte… Berichtsentwurf des IMCO-Ausschusses zum EU-Vergabepaket weiterlesen
Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zum EU-Vergabepaket
Am 04.07.2018 hat die Plenarversammlung des Ausschusses der Regionen der EU (Committee of the Regions – CoR) eine Stellungnahme („Opinion“) zum EU-Vergabepaket der Kommission vom 03.10.2017 verabschiedet. Der zugrundeliegende Entwurf… Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zum EU-Vergabepaket weiterlesen
Neuer Leitfaden der Kommission zu „Innovation Procurement“
Am 15.05.2018 hat die Kommission einen neuen, bereits im vergangenen Jahr angekündigten Leitfaden zu „Innovation Procurement“ vorgestellt, der bisher nur in englischer Sprache vorliegt (englischer Titel: „Guidance on Innovation Procurement“)*).… Neuer Leitfaden der Kommission zu „Innovation Procurement“ weiterlesen