Rubrik: Europa

Am 18.05.2018 hat die Kommission eine neue Ausgabe ihres „Digital Economy and Society Index“ (kurz: DESI) für 2018 veröffentlicht. In diesem Bericht verzeichnet die Kommission, wie gut oder schlecht die… DESI-Index der Kommission zur Digitalisierung: Deutschland verharrt im Mittelfeld weiterlesen

Am 07.06.2018 hat die Kommission ihren Vorschlag für das nächste Rahmenprogramm für Forschung und Innovation veröffentlicht. Das Programm ist in verschiedener Weise auch für Akteure des öffentlichen Auftragswesens von Bedeutung.… Kommissionsvorschlag zum nächsten EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation („Horizon Europe“) weiterlesen

Am 06.06.2018 hat die Kommission vorgeschlagen, im Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushalts für die Jahre 2021-2027 die Fazilität „Connecting Europe“ mit Mitteln in Höhe von 42,3 Mrd. Euro fortzuführen. Damit… Kommissionsvorschlag zu „Connecting Europe“: 42 Mrd. für Infrastrukturnetze weiterlesen

Am 03.07.2018 hat das Europäische Parlament das Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie („European Defence Industrial Development Programme“ – „EDIDP“) gebilligt. Dabei wurde die zuvor vom Europäischen Parlament und vom Europäischen Rat… Europäisches Parlament billigt EU-Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie weiterlesen

Am 29.05.2018 hat das Europäische Parlament die am 01.03.2018 erzielte politische Einigung zur Überarbeitung der EU-Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern („Entsenderichtlinie“) bestätigt. Die Einhaltung der Vorschriften der Richtlinie spielt… Überarbeitete EU-Entsenderichtlinie vom EP verabschiedet weiterlesen

Ende Mai 2018 lässt sich feststellen, dass in den Brexit-Verhandlungen für den Bereich des öffentlichen Auftragswesens inzwischen in etlichen Punkten Einigkeit oder zumindest eine prinzipiell übereinstimmende Regelungsabsicht erzielt werden konnte.… Brexit: Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen „gesetzt“, Ausgang aber weiter völlig offen weiterlesen

Am 29.05.2018 hat die Kommission ihren Vorschlag für die neue Kohäsionspolitik der EU von 2021 bis 2027 vorgelegt, die im Ergebnis insbesondere auch zur Vergabe öffentlicher Aufträge führen kann. Nachdem… Kommissionsvorschlag für neue EU-Kohäsionspolitik von 2021 bis 2027 weiterlesen

Am 25., 26. und 27.04.2018 hat die Kommission ihr letztes Legislativpaket zur Umsetzung des digitalen Binnenmarkts in der laufenden Brüsseler Legislaturperiode veröffentlicht. Das Paket betrifft verschiedene, teils sehr bedeutende Materien… Kommission veröffentlicht „Drittes EU-Datenpaket“ weiterlesen

April/Anfang Mai 2018 war der 2017 vorgelegte Kommissionsvorschlag zum Binnenmarkt-Informationstool („Single Market Information Tool“ – „SMIT“), der einen Teil des „Compliance Package“ der Kommission bildet (s. bereits Monatsinfo 05/17, S.… Binnenmarkt-Informationstool – Aktueller Stand weiterlesen

Am 02.05.2018 hat die Kommission einen Vorschlag für das nächste langfristige Budget der EU („Mehrjähriger Finanzrahmen“ – „MFR“) für den Zeitraum von 2021 bis 2027 vorgelegt (s. dazu den Überblick… EU-Budget-Vorschlag für 2021 – 2027: Für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt weiterlesen