Rubrik: Europa

Am 10. März 2004 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt 49/2004 eine Studie über das öffentliche Beschaffungswesen in Japan ausgeschrieben. Ziel der Studie ist die Ermittlung aktueller Hemmnisse, denen sich… Ausschreibung Studie Japan weiterlesen

Der SPNV-Vertrag der Bundesländer Berlin und Brandenburg, der im Dezember 2002 ohne vorangegangenes Ausschreibungsverfahren mit der DB Regio AG abgeschlossen worden war, sorgt weiterhin für Aufruhr. Neben den vergaberechtlichen Beanstandungen… SPNV-Vertrag Berlin/Brandenburg, Teil 2: Die beihilferechtliche Komponente weiterlesen

Rat und Kommission haben mit Beschluss vom 23. Februar 2004 das „Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits“ verabschiedet… Abkommen zwischen der EU und Mazedonien weiterlesen

Nachdem Parlament und Rat Anfang des Jahres dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zugestimmt hatten (s. Monatsinfo 01/2004, S. 10) rechnete jeder mit einer schnellen Veröffentlichung des Richtlinienpaketes im EU-Amtsblatt. Aber: weit… EU-Legislativpaket: Mit der Veröffentlichung kann es dauern weiterlesen

Das Institut für Schweizerisches und Internationales Baurecht der Universität Freiburg Schweiz und die Stiftung für Juristische Weiterbildung veranstalten am 4. Juni in Zürich und am 12. Juni in Freiburg Schweiz die… Vergabetagung 04 in der Schweiz weiterlesen

In der neu bearbeiteten und erweiterten 6. Auflage 2004 seit 1978 liegt dieser bewährte Standardkommentar zur HOAI nunmehr vor. Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen gerichtlichen Entscheidungen, insbesondere des VII. Zivilsenats… Korbion/Mantscheff/Vygen/+weiteren Bearbeitern: HOAI – Honorarordnung für Architekten und Ingenieure weiterlesen

Im Vordergrund stehen Bemühungen der Kommission, zu Vereinheitlichungen bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu kommen. Es lässt sich nicht ausschließen, dass von den Ergebnissen eines Tages auch die VOB/B berührt… EU-weite Zivilrechtsharmonisierung weiterlesen

„A report on the functioning of public procurement markets in the EU: benefits from application of EU directives and challenges for the future” (Dok. 03/02/2004) – so der Titel einer… EG-Studie zum öffentlichen Auftragswesen weiterlesen

Seit dem 10. Januar 2004 gilt in Frankreich eine Neufassung der Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge („Code des marchés publics“). Einer der Gründe für die Neuregelung waren Beanstandungen, die… Kommission geht gegen Frankreich und Italien vor weiterlesen

Der Beitritt der 10 neuen Mitgliedstaaten zur EU am 1. Mai 2004 ist für die Wirtschaft mit Hoffnungen (Markterweiterung) und Ängsten (Preisdumping), für die öffentlichen Auftraggeber wohl überwiegend nur mit… Übergangsregelungen mit Blick auf EU-Ost-Erweiterung weiterlesen