Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat bekannt gegeben, dass es für die Jahre 2011 und 2012 jeweils 100.000 Euro zur Unterstützung guter PPP-Projektbeispiele und als Anstoß für bisher wenig standardisierte Projekte zur… Niedersachsen: Neues PPP-Förderprogramm aufgelegt weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
NRW: ÖPP–Forschungsergebnisse „Vertragsmanagement und –controlling“ vorgelegt
Im Auftrag der PPP-Taskforce im Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat die TU Bergakademie Freiberg eine Evaluierung der ÖPP-Projektverträge kommunaler Pilotprojekte mit Blick auf „Vertragsmanagement und -controlling“ durchgeführt. Eine Zusammenfassung der… NRW: ÖPP–Forschungsergebnisse „Vertragsmanagement und –controlling“ vorgelegt weiterlesen
Schleswig-Holstein: Fundstelle für Anwendung der VOL/A und VOB, Teile A und B
Über die Bekanntmachung von VOL/A und VOB, Teile A und B, jeweils in den Fassungen von 2009, in Schleswig-Holstein hatten wir bereits berichtet (vgl. Monatsinfo 8-9/10, S. 213 f.). Nachzutragen… Schleswig-Holstein: Fundstelle für Anwendung der VOL/A und VOB, Teile A und B weiterlesen
Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungsgesetz in Vorbereitung
Das Schleswig-Holsteinische Kabinett hat am 21.09.2010 dem Entwurf eines Mittelstandsförderungsgesetzes zugestimmt. Dieses sieht u. a. eine Vorschrift zu Mittelstandsförderung durch Aufteilung von Aufträgen in Fach- und Teillose sowie eine nach… Schleswig-Holstein: Mittelstandsförderungsgesetz in Vorbereitung weiterlesen
Thüringen: Entwurf für ein Vergabe- und Mittelstandsförderungsgesetz vorgelegt
Die Thüringer Landesregierung hat einen Entwurf für ein „Thüringer Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge und zur Förderung des Mittelstandes – Thüringer Vergabe- und Mittelstandsförderungsgesetz (ThürVgMfG)“ vorgelegt. Nach Angaben der… Thüringen: Entwurf für ein Vergabe- und Mittelstandsförderungsgesetz vorgelegt weiterlesen
Baden-Württemberg: VOL/A 2009 eingeführt
Wie in der Monatsinfo 07/10 auf S. 174 angekündigt, reichen wir die Fundstelle für die Einführung der VOL/A 2009 nach. Die Bekanntmachung der „Verwaltungsvorschrift der Ministerien über die Anwendung der… Baden-Württemberg: VOL/A 2009 eingeführt weiterlesen
Berlin: Landesgleichstellungsgesetz im Abgeordnetenhaus
Der „Entwurf des Neunten Gesetztes zur Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes“ (vgl. LT-Drs. 16/3267 vom 04.06.2010), der eine Regelung zur Frauenförderung durch öffentliche Auftragsvergabe vorsieht (vgl. zum Inhalt bereits Monatsinfo 05/10, S.… Berlin: Landesgleichstellungsgesetz im Abgeordnetenhaus weiterlesen
Brandenburg: Fortgeltung der Erleichterungen aus dem Konjunkturpaket II
In zwei Verordnungen hat das Land Brandenburg die Gemeindehaushaltsverordnung und die Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung mit Wirkung zum 02.07.2010 geändert. Die Änderungen haben jeweils den Inhalt, die vergaberechtlichen Erleichterungen des… Brandenburg: Fortgeltung der Erleichterungen aus dem Konjunkturpaket II weiterlesen
Brandenburg: Entwurf zum Vergabegesetz vorgelegt
Das Wirtschaftsministerium hat den Entwurf für ein Brandenburger Vergabegesetz vorgelegt. Der Entwurf lag bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht vor. Er soll das Erfordernis eines Mindestbruttolohn von 7,50 Euro vorsehen… Brandenburg: Entwurf zum Vergabegesetz vorgelegt weiterlesen
Brandenburg: VOL/A und VOB/A 2009 eingeführt
In Brandenburg hat das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg bereits mit Datum vom 24.02.2010 die Bekanntmachung über die VOB Teil A Ausgabe 2009, die VOL Teil A… Brandenburg: VOL/A und VOB/A 2009 eingeführt weiterlesen