Auch Bayern hat auf die Flüchtlingssituation reagiert und Sonderreglungen für „Beschaffungen zur Versorgung von Flüchtlingen – VflüBek“ veröffentlicht (vgl. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 08.12.2015, Az. B II 2 –… Bayern: Regelungen zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Rubrik: Bundesländer
Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Auch in Berlin gelten Sonderregelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen (vgl. „Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“ V M Nr. 06/2015… Berlin: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen
Hessen hat Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen veröffentlicht (vgl. „Vollzugshinweise zu den Vorschriften über die öffentliche Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik“ des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr… Hessen: Hinweise zur Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Wie viele andere Bundesländer, so hatte auch Nordrhein-Westfalen Regelungen für Vergabeverfahren, die im Zusammenhang mit der Unterbringung, Sicherheit, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen stehen, erlassen (vgl. Gemeinsamer Runderlass „Beschaffung von… Nordrhein-Westfalen: Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen
Nordrhein-Westfalen hat im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen nicht nur im Erlasswege Regelungen getroffen (vgl. dazu den Beitrag in dieser Monatsinfo auf S. 48), sondern zugleich Erleichterungen bei der… Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Anwendung des TVgG-NRW im Zusammenhang mit der Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Rheinland-Pfalz hat seine vergaberechtlichen Beschleunigungs- und Vereinfachungsregelungen für Beschaffungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Flüchtlingssituation (vgl. bereits Monatsinfo 10/15, S. 337 f.) neu gefasst (vgl. Rundschreiben „Unterbringung und Versorgung… Rheinland-Pfalz: Neufassung der Regelungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen weiterlesen
Thüringen: Hohe Wertgrenzen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verlängert
Der Freistaat Thüringen sieht weiterhin erheblich erhöhte Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen vor. Dies geht aus der „Zweiten Änderung der Thüringer Verwaltungsvorschrift… Thüringen: Hohe Wertgrenzen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verlängert weiterlesen
Hessen: Vergabeerlass Öffentliches Auftragswesen neu gefasst
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung hat mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport einen neuen gemeinsamen Runderlass zum öffentlichen Auftragswesen (Vergabeerlass) vom 02.12.2015 herausgegeben,… Hessen: Vergabeerlass Öffentliches Auftragswesen neu gefasst weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Zweites Gesetz zur Änderung des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern in Kraft getreten
Das Ergebnis der Ausschussberatungen zum „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern“ waren Gegenstand der Monatsinfo 12/15, S. 421. Zwischenzeitlich ist das Gesetzgebungsvorhaben beendet worden. Nachdem zunächst der… Mecklenburg-Vorpommern: Zweites Gesetz zur Änderung des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern in Kraft getreten weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Wertgrenzen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen befristet erhöht
In Mecklenburg-Vorpommern wurden die Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen befristet erheblich erhöht. Dies sieht die „Erste Verwaltungsvorschrift zur Änderung des Wertgrenzenerlasses“ (vgl.… Mecklenburg-Vorpommern: Wertgrenzen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen befristet erhöht weiterlesen