Über das Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit wurde bereits ausführlich berichtet, vgl. zuletzt Monatsinfo 12/11, S. 405. Nachzutragen bleibt nunmehr die Fundstelle des jetzt… Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit im BGBl. veröffentlicht weiterlesen
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Die Monatsinfo 12/2011 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Die Kommission hat angekündigt, die Entwürfe neuer Vergaberichtlinien, einer Richtlinie zu Dienstleistungskonzessionen und zum Marktzugang am 20.12.2011 vorzulegen. Das forum vergabe wird in einer Veranstaltung am 19.01.2012… Die Monatsinfo 12/2011 wurde heute versandt weiterlesen
LG Berlin, Beschluss v. 05.12.11, 52 O 254/11
Primärrechtsschutz im Unterschwellenbereich nur nach Rüge
Neue EU-Schwellenwerte für 2012 und 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht
Die Schwellenwerte bestimmen, ab welchen netto-Auftragswerten ein öffentlicher Auftrag europaweit ausgeschrieben werden muss. Eine derartige Anpassung erfolgt per EU-Verordnung turnusgemäß alle zwei Jahre. Den Schwellenwerten liegen sogenannte Sonderziehungsrechte zugrunde, und… Neue EU-Schwellenwerte für 2012 und 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht weiterlesen
Veröffentlichung des 2. und 3. Abschnittes der VOB/A
Heute wurden im Bundesanzeiger der 2. und 3. Abschnitt der VOB/A veröffentlicht (Bundesanzeiger v. 02.12.2011, S. 4270 und Beilage).Der 2. Abschnitt regelt die Vergabe von Aufträgen, deren Auftragswert oberhalb der… Veröffentlichung des 2. und 3. Abschnittes der VOB/A weiterlesen
Bundesrat stimmt Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit zu
Mit konsolidiertem Text des GWB
OLG Celle, Beschluss v. 17.11.11, 13 Verg 6/11
Aufgreifen von Vergabeverstößen von Amts wegen
VG Frankfurt am Main, Beschluss v. 04.11.11, 5 L 2864/11.F
Konzessionsvertrag über Rettungsdienstleistungen: – ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, – anzuwendendes Recht bei grenzüberschreitendem Interesse
Die Monatsinfo 11/2011 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Die Pläne der Kommission hinsichtlich der Modernisierung des EU-Vergaberechts entwickeln sich rapide fort: Im Moment wird intensiv über eine Zusammenführung der Regeln für klassische öffentliche Auftraggeber und… Die Monatsinfo 11/2011 wurde heute versandt weiterlesen
Neuer Veranstaltungsort: „forum vergabe Gespräche 2012“ vom 18. bis 20. April 2012 in Fulda
In einer Mitgliederbefragung hatten sich 2010 eine überwiegende Anzahl der Antworten für eine Verlegung der in Badenweiler stattfindenden „Badenweiler Gespräche“ ausgesprochen. Der Vorstand hat sich in gleicher Weise entschieden und… Neuer Veranstaltungsort: „forum vergabe Gespräche 2012“ vom 18. bis 20. April 2012 in Fulda weiterlesen