zur Online-Version der Monatsinfo 01/2023 Aus dem Inhalt: Zunächst wünschen wir Ihnen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr! Das Vergaberecht soll mit einem “Vergabetransformationspaket” geändert werden, das zuständige Bundeswirtschaftsministerium kündigt eine praxisgerechte und ambitionierte Modernisierung an. Zur Vorbereitung dieses Gesetzgebungsvorhabens wendet sich das Bundeswirtschaftsministerium mit einer Konsultation an alle betroffenen Kreise – nehmen Sie teil… Die Monatsinfo 01/2023 ist erschienen. weiterlesen

Das Vergaberecht soll mit einem “Vergabetransformationspaket” geändert werden, das zuständige Bundeswirtschaftsministerium kündigt eine praxisgerechte und ambitionierte Modernisierung an. Zur Vorbereitung dieses Gesetzgebungsvorhabens wendet sich das Bundeswirtschaftsministerium mit einer Konsultation an alle betroffenen Kreise. Sie können sich bis zum 14.02.2023 beteiligen. Hintergrund des Vorhabens ist zum einen der zwischen den derzeitigen Regierungsparteien abgeschlossene Koalitionsvertrag. Darin setzen… Konsultation des BMWK zur Transformation des Vergaberechts weiterlesen

Einen herzlichen Dank an unsere Mitglieder und Unterstützer für die gute Zusammenarbeit und die interessanten Gespräche in diesem Jahr! Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie eine schöne Weihnachtszeit undeinen guten Start ins Jahr 2023. Ihr forum vergabe Team

Ihre Einschätzungen und Ideen sind dabei von besonderer Bedeutung für die beteiligten Ministerien. Sie können Ihre Stellungnahmen über das bereitgestellte PDF-Formular einbringen. Das ausgefüllte PDF-Formular senden Sie bitte bis zum 23. Dezember 2022 per E-Mail an das gemeinsame Postfach tariftreue.konsultation_bmwk@bmas.bund.de. Weiterführende Informationen erhalten Sie zudem hier.

zur Online-Version der Monatsinfo 12/2022 Aus dem Inhalt: Die Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Energie haben einige Bundesländer veranlasst, verfahrensrechtliche Erleichterungen beschließen. Auch die EU hat einen Vorschlag für eine gemeinsame Gasbeschaffung veröffentlicht. Sachsen-Anhalt hat sein Tariftreue- und Vergabegesetz überarbeitet. Der BGH hat sich zu Angeboten geäußert, die über die Vergabeunterlagen hinaus Leistungen enthalten. Außerdem… Die Monatsinfo 12/2022 ist erschienen. weiterlesen

Mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) und dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG) sind jüngst zwei Gesetze in Kraft getreten, die Abweichungen vom allgemeinen Vergaberecht und dem vergaberechtlichen Rechtsschutz vorsehen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie – BDI – hat Zweifel daran, dass diese Abweichungen ggf. auch in anderen Regelungszusammenhängen Vergabeverfahren beschleunigen können und hat ein Positionspapier „Beschleunigung von Vergabeverfahren“ veröffentlicht.… BDI-Stellungnahme “Beschleunigung von Vergabeverfahren” weiterlesen

zur Online-Version der Monatsinfo 11/2022 Aus dem Inhalt: Wir hatten es selber fast schon vergessen: Ab dem 25.10.2021 sind verbindlich die neuen Formulare der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 anzuwenden, die sog. eForms. Wir hatten natürlich über den Erlass der Durchführungsverordnung berichtet. Jetzt hat das Bundeswirtschaftsministerium ein Konzeptpapier zur Einführung der eForms vorgestellt. Außerdem wurde der erste… Die Monatsinfo 11/2022 ist erschienen. weiterlesen

zur Online-Version der Monatsinfo 10/2022 Aus dem Inhalt Veranstaltungsübersicht Inhaltsverzeichnis Aus dem Inhalt: Die Folgen des Ukraine-Krieges und der vertrags- und vergaberechtliche Umgang damit bildet den Schwerpunkt der Berichterstattung aus den Bundesländern. Auch die EU hat mit einer – wenn auch inoffiziellen – Übersetzung der FAQ zu EU-Sanktionen gegen Russland im Vergabewesen dies Thema weiter… Die Monatsinfo 10/2022 ist erschienen. weiterlesen

zur Online-Version der Monatsinfo 08-09/2022 Aus dem Inhalt Veranstaltungsübersicht Inhaltsverzeichnis Aus dem Inhalt: Das OLG Karlsruhe hat die viel diskutierte Entscheidung der VK Baden-Württemberg zur (Unter-)Vergabe von Cloud-Leistungen nicht aufrechterhalten. Obwohl der Beschluss erst nach dem eigentlichen Redaktionsschluss erfolgte, haben wir ihn gerne mit aufgenommen. Die EU hat die Vergaberichtlinien korrigiert, wir stellen hierzu Arbeitshilfen… Die Monatsinfo 08-09/2022 ist erschienen. weiterlesen

Auf Grundlage der von der EU am 21.07.2022 erstellten Berichtigungen haben wir durchgeschriebene Fassungen der Vergaberichtlinien erstellt. Diese finden Sie hier für Hier finden Sie als weitere Arbeitshilfe die ebenfalls von uns erstellten Vergleichsfassungen der Berichtigungsmitteilungen für Richtlinie 2014/23/EU, Richtlinie 2014/24/EU, Richtlinie 2014/25/EU und Richtlinie 2009/81/EG. Auch Anhang II und Anhang XIV zur RL 2014/24/EU… Berichtigung der Vergaberichtlinien – Service des forum vergabe e.V. weiterlesen