zur Online-Version der Monatsinfo 06/2023
zum Literaturführer
Aus dem Inhalt:
Die Änderung der Vergabevorschriften zur Einführung der eForms hat als voraussichtlich letzte Station den Bundesrat erreicht. Es gibt erstmals nähere Informationen zur diskutierten Tariftreue-Regelung des Bundes. Die statistischen Auswertungen der Nachprüfungsverfahren 2022 wurden veröffentlicht, wir berichten und bieten eine fortgeschriebene redaktionelle Zusammenfassung.
Die Kommission hat Leitlinien zum International Procurement Instrument veröffentlicht.
Dies IPI war auch ein Thema bei der Exkursion nach Brüssel. Die Vorträge boten viel Informationen zu aktuellen Vorhaben der Kommission einerseits und der legislativen sowie der beratenden Tätigkeit in Brüssel andererseits.
Wir bieten neue Termine für Basisschulungen an. Für das 2. Halbjahr 2022 sind außerdem Webinare geplant, z.B. zur Rechtsprechung der VK Bund.
Zudem wollen wir auf die anstehenden weiteren Treffen von Regionalgruppen hinweisen, am 13.06.2023 der Regionalgruppe Südwest, am 11.07.2023 der Regionalgruppe Niedersachsen und am 20.10.2023 der Regionalgruppe Bayern.
Hinweis zum Literaturbrief: Ab sofort versenden wir den Literaturbrief zeitversetzt mit separater E-Mail.
Inhaltsverzeichnis:
National
- Einführung der eForms im Bundesrat angekommen
- Tariftreueregelung des Bundes: Erste Regelungsinhalte
- Transformation des Vergaberechts: Fachliche Gesprächsrunden
- Statistik der Nachprüfungsverfahren 2022
- Bericht: 9. Deutscher Baugerichtstag
Bundesländer
- Bayern: Datenschutz als Kriterium im Vergabeverfahren
- Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts
Europa
- Leitlinien der Kommission zum IPI
- EP befürwortet geplante EU-Lieferkettenrichtlinie
- Kommissionsvorschlag zur Steigerung der EU-Munitionsproduktion
International
- Vierte Runde des EU/US Joint TTC: Gemeinsame Aktivitäten zu grüner Beschaffung
- EU und Indien starten gemeinsamen Handels- und Technologierat
Forum Intern
Bevorstehende Veranstaltungen
- 13.06.2023, Mainz: Treffen der Regionalgruppe Südwest – Juni 2023
- 21.-23.06.2023, Braunschweig: VergabeFIT “Vergaberecht vertieft – aktuell – praxisgerecht”
- 30.06.2023, Webinar: “Meldung an die Vergabestatistik” – Informationsveranstaltung des Statistischen Bundesamtes in Kooperation mit forum vergabe e. V.
- 07.07.2023, Webinar: “Meldung an die Vergabestatistik” – Informationsveranstaltung des Statistischen Bundesamtes in Kooperation mit forum vergabe e. V.
- 11.07.2023, Hannover: Treffen der Regionalgruppe Niedersachsen – Juli 2023
- 16./17.08.2023, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – August 2023
- 19.09.2023, Webinar: Aktuelle Rechtsprechung der VK Bund (save the date)
- 16./17.10.2023, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – Oktober 2023
- 20.10.2023, München: Treffen der Regionalgruppe Bayern – Oktober 2023 (save the date)
- 14.11.2023, Webinar: Die Aufteilung in Lose – eine Tour d’Horizon
- 15./16.11.2023, Berlin: Basisschulung Vergaberecht – November 2023
- 06./07.12.2023, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – Dezember 2023
Durchgeführte Veranstaltungen und Regionalgruppentreffen
- Bericht: EU-Vergaberechtssetzung von innen – Mai 2023
- Bericht: Treffen des Gesprächskreises Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit – Mai 2023
- Bericht: Treffen der Regionalgruppe Baden-Württemberg – Mai 2023
- Bericht: Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen – Juni 2023
Rechtsprechung
- Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2023
- Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2023