Die Europäische Kommission hat ein neues Formular entwickelt und mehrere Standardformulare geändert. Mit Verordnung (EG) Nr. 1150/2009, ABl. L 313/3 wurde die Formularverordnung (EG) 1564/2005 aktualisiert. Neu aufgenommen wurde ein… Verordnung zu Standardformularen geändert weiterlesen
Jahr: bis 2009
Stand der Reform der Vergabeordnungen
VOL Wie bereits in der Monatsinfo 10/09, S. 175, berichtet, hat der Vorstand des DVAL am 11.11.2009 beschlossen, die neue VOL/A zu veröffentlichen. Die entsprechende Vorlage wurde dem Bundesanzeiger unterdessen zur… Stand der Reform der Vergabeordnungen weiterlesen
Absenkung der EU-Schwellenwerte
Die Kommission hat die EU-Schwellenwerte mit Wirkung ab dem 01.01.2010 reduziert. Diese Reduzierung erfolgte im Rahmen einer alle zwei Jahre durchzuführenden Überprüfung. Wir haben hierzu in der Sonderinfo 3/2009 berichtet.… Absenkung der EU-Schwellenwerte weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen 11-12/2009
EuGH, C-199/07 vom 12.11.2009 – Benachteiligung ausländischer Unternehmen – Vermengung von Eignungs- und Zuschlagskriterien – Art. 4 Abs. 2 RL 93/38/EWG; Art. 34 Abs. 1 lit. a) RL 93/38/EWG Als… Neue vergaberechtliche Entscheidungen 11-12/2009 weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2009
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH, Rs. C-536/07 vom 29.10.2009 – Messehallen Köln – Art. 1 lit. a RL 93/37/EWG Weist… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2009 weiterlesen
Monatsinfo 10/2009
– Inhalt und pdf-Download
Sammlung Vergaberecht von Timm R. Meyer, 2009
Die 11. Ergänzungslieferung – Stand Oktober 2009 – ist beim Bundesanzeiger Verlag GmbH, Amsterdamer Straße 192, 50735 Köln, Tel. 0221/976 68 -200, Fax -278 zum Preis von 22,00 Euro erschienen.
Winzer: Forschungs- und Entwicklungsverträge (FE-Verträge)
Horizontale und vertikale Forschungs- und Entwicklungskooperationen, FE-Aufträge und Zuschüsse zu FE-Vorhaben, beides auch unter Einsatz öffentlicher Mittel, die Beteiligung von Partner – die gesamte vertrags- und kartellrechtliche Problematik der Zusammenarbeit… Winzer: Forschungs- und Entwicklungsverträge (FE-Verträge) weiterlesen
Die besten PPP-Projekte 2008 von R. Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.)
Insgesamt 23 neue Projekte in Deutschland stellen die Herausgeber im Anschluss an ihren 2006 veröffentlichten Band: „Die 20 Besten: PPP-Beispiele in Deutschland“ (s. Monatsinfo 5/06, S. 96) in dem jetzt… Die besten PPP-Projekte 2008 von R. Uwe Proll und Franz Drey (Hrsg.) weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren gegen die Niederlande 10/2009
– Kaffeeautomaten für Nord-Holland – Am 29. Oktober hat die Kommission beschlossen, die Niederlande förmlich zur Erteilung von Auskünften über die Vergabe eines öffentlichen Auftrags zur Lieferung und Bewirtschaftung von… Vertragsverletzungsverfahren gegen die Niederlande 10/2009 weiterlesen