Der neue Anlauf der BT-Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN für ein „Gesetz zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen“ am 12. November (erste Beratung) führte schlussendlich zur Überweisung an den Ausschuss… Korruptionsregistergesetzentwurf– erste Beratung im Bundestag weiterlesen
Jahr: 2008
DVAL: Fortgang der Beratungen zur VOL/A und Experimentierklausel; VOF
Die letzte Sitzung des DVAL hat am 20./21.11.2008 stattgefunden. Nachdem der DVAL die Materialsammlung einmal durchgearbeitet hat und Stimmungsbilder zu den einzelnen Änderungen vorliegen, plant das Bundeswirtschaftsministerium nun, den Ausschussmitgliedern… DVAL: Fortgang der Beratungen zur VOL/A und Experimentierklausel; VOF weiterlesen
DVA-Mitgliederversammlung vom 25.11.2010 –VOB/A 2009 beschlossen
Die DVA-Mitgliederversammlung fand am 25. November unter Leitung des Vorstandsvorsitzenden, Michael Halstenberg, statt, der berichtete: Der Vorstand habe die VOB/A 2009 mehrheitlich beschlossen. Die Arbeiten des Hauptausschusses Allgemeines (HAA) des… DVA-Mitgliederversammlung vom 25.11.2010 –VOB/A 2009 beschlossen weiterlesen
Vergaberechtsreform: Hü und hott bei den Ausschussberatungen
Eigentlich hätte jetzt alles sehr schnell gehen können. Denn mit der am 25.11.2008 erfolgten Einigung der Berichterstatter der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktionen über die Änderungsanträge zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts… Vergaberechtsreform: Hü und hott bei den Ausschussberatungen weiterlesen
Es weihnachtet sehr
Auch kein Weihnachtsmarkt ohne Vergaberecht. So das VG Köln in einem Urteil vom 16.10.2008 – 1 K 4507/08. Streitig war die Vergabe eines Auftrags über die Organisation der Weihnachtsmärkte auf… Es weihnachtet sehr weiterlesen
Rückblick 2008 und Ausblick 2009
Nach jahrelangem Vorlauf wurde es nun Ernst mit der Vergaberechtsreform. Das Teilstück GWB/VgV dreht bereits seine „Endrunde“ im Gesetzgebungsverfahren. Auch das neue Gewand der VOB/A, vom DVA-Vorstand am 25. November… Rückblick 2008 und Ausblick 2009 weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2008
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH, C-157/06 vom 02.10.2008 – Polizei- und Feuerwehrhubschrauber – Art. 2 Abs. 1 lit. b RL… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2008 weiterlesen
Monatsinfo 10/2008
– Inhalt und pdf-Download
Steiner/Röblreiter/Windisch: BVergG 2006
Auf das Schrifttum zum österreichischen Bundesvergabegesetz 2006 und die dazu ergangene, zum 1.1.2008 in Kraft getretene Gesetzesnovelle 2007 hatten wir mehrfach in der Monatsinfo hingewiesen, zuletzt in der Ausgabe 3/2008,… Steiner/Röblreiter/Windisch: BVergG 2006 weiterlesen
VOF Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen, Kommentar von Reinhard Voppel, Wolf Osenbrück, Christoph Bubert
Die zweite Auflage 2008 dieses Handkommentars bringt das Werk auf den aktuellen Stand der EG-Vergaberichtlinien 2004 bzw. deren Umsetzung in die VOF 2006 sowie der Literatur und Rechtsprechung im Anschluss… VOF Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen, Kommentar von Reinhard Voppel, Wolf Osenbrück, Christoph Bubert weiterlesen