Nur mit kleinen Schritten bewegt sich die Vergaberechtsreform in den letzten Tagen des Jahres 2006 vorwärts. Anders als ursprünglich erwartet (vgl. Monatsinfo 11/06, S. 174), liegt der Gesetzentwurf des Bundesministeriums… Vergaberechtsreform: Jetzt wird begutachtet weiterlesen
Jahr: 2006
Jahresrückblick 2006
„54, 74, 90, 2006“, der Song der „Sportfreunde Stiller“ war der Schlachtruf der Nation auf allen Fanmeilen anlässlich der Fußball-WM in diesem Sommer. Unvergesslich. Doch was würde der Vergaberechtler respektive… Jahresrückblick 2006 weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2006
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – Rs. C-94/04 und C-202/04 – vom 05.12.2006 (den Artikeln 10 EG, 81 EG und… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2006 weiterlesen
Monatsinfo 11/2006
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GWB Kartellgesetz Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen von Rainer Rechthold unter Mitarbeit von Olaf Otting
In der vierten, neu bearbeiteten Auflage liegt dieser bewährte Handkommentar zum GWB nunmehr vor, der insbesondere die erheblichen Neuerungen und Gesetzesänderungen der 7. GWB-Novelle 2005 zu den horizontalen und vertikalen… GWB Kartellgesetz Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen von Rainer Rechthold unter Mitarbeit von Olaf Otting weiterlesen
Entwurf eines Wiener Vergaberechtsschutzgesetztes
Im Oktober hat die Stadt Wien den Entwurf des geplanten Wiener Vergaberechtsschutzgesetzes 2007 ins Internet eingestellt. Im Interesse der Begrenzung der Rechtszersplitterung ist der Entwurf stark an den Rechtsschutzregelungen im… Entwurf eines Wiener Vergaberechtsschutzgesetztes weiterlesen
Neue Landes-Publikationsmedienverordnungen in Österreich
Da die Mitglieder des forums zunehmend auch Interesse am Vergabegeschehen im benachbarten Ausland zeigen, möchten wir auf den Erlass neuerer Bekanntmachungsverordnungen aufmerksam machen. Im Juni ist eine neue „Publikationsmedienverordnung“ für… Neue Landes-Publikationsmedienverordnungen in Österreich weiterlesen
Neuer Generaldirektor der GD Markt in Sicht
Aus der Kommission ist eine für das Vergabewesen wichtige Personalentscheidung zu vermelden: Zum 1. Januar 2007 wird die Stelle des Generaldirektors der für das Vergabewesen zuständigen Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen… Neuer Generaldirektor der GD Markt in Sicht weiterlesen
Interessantes zum EuGH
Per 11. Oktober 2006 hat der EuGH seine Kammer-Struktur erweitert. Zur 1. bis 3. Kammer (5er-Kammern) trat eine 4. Kammer hinzu. Entsprechend firmieren die bisherige 4. bis 6. Kammer (3er-Kammern)… Interessantes zum EuGH weiterlesen
EP-Entschließung zu PPP und Konzessionen – Sprachanpassung und Folgeaktivitäten
Der Text der am 26. Oktober angenommenen Entschließung (sog. „Weiler-Bericht“ – s. Monatsinfo 10/06, S. 166 f.) ist inzwischen einer formaljuristischen Prüfung unterzogen worden und liegt nunmehr in überarbeiteter Sprachfassung… EP-Entschließung zu PPP und Konzessionen – Sprachanpassung und Folgeaktivitäten weiterlesen